Spionageverdacht Blinken: Chinesischer Ballon Teil von Überwachungsprogramm

Der von den USA abgeschossene mutmaßliche Spionageballon aus China ist nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken Teil eines umfangreichen Überwachungsprogramms. «Die Vereinigten Staaten waren nicht das einzige Ziel dieses breit angelegten Programms, das die Souveränität von Ländern auf fünf Kontinenten verletzt hat», sagte Blinken bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Washington. Die USA hätten dazu mit Dutzenden Ländern Informationen ausgetauscht. Konkretere Angaben machte Blinken nicht. Das Auftauchen eines mutmaßlich zu Spionagezwecken genutzten chinesischen Überwachungsballons über US-Territorium hat die ohnehin frostigen Beziehungen beider Länder weiter abgekühlt. Das US-Militär hatte den Ballon am Samstag vor der Küste des Bundesstaates South Carolina über dem Atlantik abgeschossen. Die US-Regierung wirft China vor, es habe Militäreinrichtungen ausspionieren wollen. Peking sprach dagegen von einem zivilen Forschungsballon, der vom Kurs abgekommen sei, und von einer «Überreaktion». Angesichts des Streits sagte Blinken kurzfristig eine Reise nach Peking ab. Blinken: Analysieren die Reste des Ballons Der Außenminister verwies darauf, dass die Bergung von Teilen des abgeschossenen Ballons noch laufe. «Wir analysieren sie, um mehr über das Überwachungsprogramm zu erfahren.» Diese Informationen würden verknüpft mit Erkenntnissen, die gesammelt worden seien, während sich der Ballon noch im amerikanischen Luftraum befunden habe. Blinken fügte hinzu: «Wir werden in den kommenden Tagen mehr dazu sagen.» Stoltenberg ergänzte, der Ballon bestätige «ein Muster im chinesischen Verhalten». Die Volksrepublik habe stark in neue militärische Fähigkeiten investiert, einschließlich Überwachung und Aufklärung. Auch in Europa seien verstärkte Geheimdienstaktivitäten zu beobachten. Die Chinesen nutzten Satelliten, Cyberfähigkeiten und eben auch Ballons. «Wir müssen also wachsam sein», mahnte der Norweger. US-Präsident Joe Biden hatte die Führung in Peking nach dem Abschuss des Ballons mit deutlichen Worten gewarnt. «Wenn China unsere Souveränität bedroht, werden wir handeln, um unser Land zu schützen, und das haben wir getan», sagte Biden bei seiner offiziellen Rede zur Lage der Nation am Dienstagabend (Ortszeit) in Washington vor beiden Kammern des US-Kongresses.

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