Kommunistische Partei China verabschiedet Jiang Zemin - Xi: «großer Staatsmann»

Mit einer Trauerfeier und drei Schweigeminuten hat China Abschied vom gestorbenen früheren Staats- und Parteichef Jiang Zemin genommen. Vor einem Porträt und der Urne auf dem Podium würdigte Staats- und Parteichef Xi Jinping seinen Vorgänger heute in der Großen Halle des Volkes in Peking als «großen Staatsmann» und «bewährten kommunistischen Kämpfer». Der Spitzenpolitiker, der von 1989 bis 2005 führende Positionen in Partei, Staat und Militär innehatte, war am Mittwoch vergangener Woche im Alter von 96 Jahren gestorben. Zeit «externen Drucks und interner Schwierigkeiten» In seiner knapp einstündigen Rede erinnerte Xi Jinping auch an die «ernsten politischen Unruhen» 1989, die in China sonst meist als Tabuthema behandelt werden. Er meinte die Demokratiebewegung, die das Militär am 4. Juni 1989 blutig niedergeschlagen hatte. Die Hardliner in der Parteiführung hatten damals auch den reformerischen Parteichef Zhao Ziyang gestürzt, der mit den Demonstranten sympathisiert hatte. Jiang Zemin, damals Bürgermeister von Shanghai, wurde daraufhin überraschend zum neuen Parteichef gemacht. Es seien «Krisenzeiten» gewesen, in denen Jiang Zemin die Führung übernommen habe, sagte Xi Jinping. China habe sich einer «schwierigen Zeit externen Drucks und interner Schwierigkeiten» gegenüber gesehen. Auch wies der Staats- und Parteichef auf die internationalen Sanktionen hin, die wegen des damaligen Massakers um den Platz des Himmlischen Friedens (Tian'anmen) verhängt worden waren. China habe an einem «kritischen historischen Scheideweg» gestanden. Zu Beginn der Trauerfeier heulten landesweit für drei Minuten die Luftschutzsirenen, um die Schweigeminuten zu markieren. Unter den Teilnehmern in der Großen Halle des Volkes waren auch der frühere Staats- und Parteichef Hu Jintao (79) und Ex-Premier Wen Jiabao (80). Abwesend war der frühere Regierungschef Zhu Rongji. Der 94-Jährige hatte von 1998 bis 2003 maßgeblich wegweisende marktwirtschaftliche Reformen umgesetzt, für die die Ära von Jiang Zemin besonders in Erinnerung geblieben ist.

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