Krieg gegen die Ukraine In Deutschland tauchen vereinzelt Z-Symbole auf

Berlin - Von russischen Panzern auf deutsche Straßen: Das Z-Symbol als Unterstützung für den russischen Krieg in der Ukraine ist auch in Deutschland bereits vereinzelt aufgetaucht.Mehrere Bundesländer berichten von Fällen im einstelligen Bereich, in denen das Z-Symbol zum Beispiel als Graffiti auf Autos oder Mauern entdeckt wurde. In Nordrhein-Westfalen wurden fünf Wochen nach der russischen Invasion bereits 22 Fälle im Zusammenhang mit dem Z-Symbol erfasst, wie das Innenministerium mitteilte.Das Z-Symbol stehe stellvertretend für die völkerrechtswidrigen Taten der russischen Armee, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) jüngst. «Es ist mir absolut unverständlich, wie das stilisierte Z sogar bei uns dafür genutzt werden kann, um diese Verbrechen gutzuheißen.»Auch bei öffentlichen Veranstaltungen tauchte das Symbol bereits auf, unter anderem bei einer Demonstration in Halle, die nach Angaben von Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) ein Rechtsextremist angemeldet hatte. Es spreche einiges dafür, dass es um eine Billigung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine ging. Gegen eine Familie in Niedersachsen wurde ein Strafverfahren eingeleitet, weil sie ein großes Z-Symbol auf ihr Auto geklebt hatte.In Bremen wurde ein mit Pulver gefüllter Brief an eine Hilfsorganisation verschickt, die Kriegsflüchtlinge in der Ukraine unterstützt. Nach Angaben der Polizei hatte sich in dem Brief ein prorussisches Schreiben mit dem Z-Symbol befunden. Die pulverartige Substanz stellte sich letztlich als ungefährlich heraus.Bundesländer drohen mit strafrechtlichen FolgenMehrere Bundesländer haben strafrechtliche Konsequenzen für die Verwendung des Symbols angekündigt. Es könne als «Billigung einer Straftat» gewertet werden - wenn ein Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg nachgewiesen werden könne, heißt es unter anderem aus dem NRW-Innenministerium. Dann drohen laut Paragraf 140 im Strafgesetzbuch bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe. Eine Einzelfallprüfung sei aber in jedem Fall erforderlich.Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine war auf Panzern und Uniformen der Russen häufig ein weißes Z zu sehen. Es steht für «za pobedu» («Für den Sieg»). Auch außerhalb des Kriegsgebietes wird es auf Gebäuden, an Autos und auf Kleidung sowie in sozialen Medien gezeigt, es gilt als Unterstützungssymbol für Russland.

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