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SPD-Fahne - © Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Fahne der SPD über der Parteizentrale in Berlin. | © Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kühnert will Vizechef werden Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Der Juso-Chef kandidiert für das Amt des SPD-Vizevorsitzenden. Er werde sich beim Parteitag am Freitag zur Wahl stellen, sagte der 30-Jährige.

03.12.2019 | Stand 03.12.2019, 17:33 Uhr |

Berlin - Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert für das Amt des SPD-Vizevorsitzenden. Er werde sich beim Parteitag am Freitag in Berlin zur Wahl stellen, sagte der 30-Jährige der «Rheinischen Post». «Ich bin dafür, dass der Kurs der neuen Parteivorsitzenden vollen Rückhalt findet. Wer wie ich gewollt hat, dass mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Erneuerung auch Gesichter bekommt, steht in der Verantwortung, sie jetzt zu stützen», sagte Kühnert. «Das möchte ich tun, indem ich dem Parteitag anbiete, mich als stellvertretenden Parteivorsitzenden in eben diese Verantwortung zu nehmen.» Kühnerts Kandidatur ist nicht überraschend. Er gilt in der Partei als «Vater des Siegs» von Esken und Walter-Borjans beim Mitgliederentscheid über den SPD-Vorsitz, weil er beide bereits früh unterstützt hatte. Dass er eine Kandidatur für das Amt als Vizechef für möglich hält, hatte er bereits vor ihrem Sieg öffentlich gemacht. Damals galten Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seine Teampartnerin Klara Geywitz vielen in der SPD als Favoriten für die SPD-Spitze. In einer Sitzung des erweiterten Präsidiums am Dienstag, an der Kühnert auch teilnahm, kündigte er seine Pläne nicht an, wie Teilnehmer der Deutschen Presse-Agentur sagten. Kühnert sagte, er traue es sich zu, das Amt auszufüllen und dabei das linke Profil der Partei zu schärfen. Profilierte Vertreter der Parteilinken» wie der bisherige SPD-Vize Ralf Stegner und die frühere Juso-Chefin Johanna Uekermann sollten nach Ansicht Kühnerts zudem eine herausgehobene Rolle im Präsidium spielen. «Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stehen für zahlreiche Positionen, die der Parteilinken seit jeher am Herzen liegen», sagte Kühnert. Man sehe sich in der Verantwortung, nun gemeinsam mit ihnen Erfolg zu organisieren. Die Entscheidung, ob er bei einer Wahl zum stellvertretenden SPD-Chef den Vorsitz der Jusos aufgibt, will Kühnert der SPD-Nachwuchsorganisation überlassen. Es wäre das erste Mal, dass ein Juso-Chef einen Vizeposten in der Parteispitze hat. Unterdessen gibt es auch nach stundenlangen Beratungen in der SPD weiteren Gesprächsbedarf zum künftigen Kurs in der Koalition. Bei einer Sitzung des erweiterten Präsidiums zeichnete sich ab, dass es zunächst noch keinen fertigen Entwurf für einen entsprechenden Antrag für den am Freitag beginnenden Parteitag geben wird, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Teilnehmerkreisen. Allerdings zeigten sich mehrere Teilnehmer zuversichtlich, dass eine gemeinsame Linie gefunden werde. Mehrere Spitzenpolitiker verließen am Nachmittag die Sitzung, ohne auf Fragen einzugehen. Die Diskussion sei «interessant» gewesen, sagte Familienministerin Franziska Giffey. Parteivize Ralf Stegner sagte der dpa, er sei zuversichtlich, dass sich die SPD auf einen vernünftigen Antrag einigen werde und auf dem Bundesparteitag eine «gute inhaltliche Grundlage für Gespräche mit der Union» gelegt werde. Im erweiterten SPD-Präsidium waren die designierten SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans erstmals mit den versammelten führenden Vertretern der Bundestagsfraktion und den SPD-Ministern zusammengekommen. Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Sebastian Hartmann sagte, in den kommenden Tagen werde noch «richtig gearbeitet». Von staatlichen Investitionen bis zum Klimaschutz sei über «alles, was relevant ist für unser Land», geredet worden.

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