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Der Bundesgerichtshof hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. - © Moritz Frankenberg/dpa
Der Bundesgerichtshof hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. | © Moritz Frankenberg/dpa

Kommentar Bundesgerichtshof macht Weg frei für allgemeine Impfpflicht

In Karlsruhe wurde in lobenswerter Eindeutigkeit die Teilimpflicht im Gesundheitswesen bestätigt, findet unser Autor. Damit sei das Hauptargument von Impfgegnern hinfällig.

Tim Szent-Ivanyi
19.05.2022 , 19:00 Uhr

Im hippokratischen Eid der Ärzte heißt es: „Ich werde die Kranken bewahren vor Schaden“- ein ethischer Grundsatz, dem sich sicherlich auch die Pflegekräfte verbunden fühlen. Wenn sich Ärzte oder Pfleger nicht impfen lassen, verstoßen sie ganz klar gegen dieses Gebot, was allerdings bis zur Einführung der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht folgenlos blieb. ln lobenswerter Eindeutigkeit hat nun das Bundesverfassungsgericht die von der Ampelregierung eingeführte Teilimpflicht bestätigt und deutlich gemacht, dass der Schutz von Alten und Kranken Vorrang hat und daher Grundrechtseingriffe beim Gesundheits- und Pflegepersonal gerechtfertigt sind.

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