Bund und Länder wollen bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit und Auffrischungsimpfungen bis zum Jahresende erreichen - © picture alliance / Flashpic | Jens Krick
Bund und Länder wollen bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit und Auffrischungsimpfungen bis zum Jahresende erreichen | © picture alliance / Flashpic | Jens Krick
NW Plus Logo Kommentar

Coronapolitik in Deutschland: Eine Demokratie in der Krise

In Deutschland herrscht Unzufriedenheit gegenüber der Corona-Maßnahmen der Politik. Warum Deutschlands Demokratie in der Krise wehrhaft bleiben muss, erklärt unser Autor.

Jörg Rinne

Die Mehrheit der Deutschen hält einer aktuellen Umfrage zufolge die bisherigen Corona-Maßnahmen für nicht ausreichend. Mit 60 Prozent geben so viele wie noch nie seit Ausbruch der Pandemie an, sie wünschten sich härtere Auflagen. Doch die deutsche Politik tut sich schwer, diesen Wunsch zu erfüllen. In zahlreichen zurückliegenden demokratisch legitimierten Bund-Länder-Runden wurde behutsam gewogen, was der Bevölkerung zugemutet werden kann. Die Regeln wurden von Woche zu Woche differenzierter und komplizierter. Der deutsche Föderalismus geriet an die Grenze seiner Handlungsfähigkeit...

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