Die Mitglieder des Bundesrats diskutieren am Freitag in Berlin. - © REUTERS
Die Mitglieder des Bundesrats diskutieren am Freitag in Berlin. | © REUTERS

NW Plus Logo Kommentar Streit als Wesen der Demokratie: Warum Kleinstaaterei nichts bringt

Der Bundesrat traf sich zum 1000. Mal - in einer Zeit, in der das Corona-Virus Bund und Länder auseinandertreibt. Der Streit um den richtigen Weg darf aber das Land nicht spalten, meint unser Autor.

Thomas Seim

Streit ist das Wesen der Demokratie. Mit ihm sollen die Alternativen des politischen Handelns gewogen und Lösungen für die Herausforderungen eines Landes besser gemacht werden. Die Väter des Grundgesetzes haben dazu Deutschland eine föderalistische Struktur gegeben, ein Bündnis der einzelnen Bundesländer, die dafür eigene Rechte an eine Zentralmacht delegieren. Am Freitag tagte der Bundesrat zum 1000. Mal – ausgerechnet in einer Zeit, in der die Interessen und die Lösungen von und für Bund und Bundesländer auseinanderstreben wie selten zuvor...

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