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Bewaffnet: Ein syrischer Rebell posiert für ein Foto. - © dpa
Bewaffnet: Ein syrischer Rebell posiert für ein Foto. | © dpa

Hintergrund So kommen Waffen nach Syrien

Interview mit Sipri-Forscher Pieter Wezeman / Interaktive Weltkarte zeigt, welche Rolle welches Land spielt

25.02.2016 | Stand 25.02.2016, 16:41 Uhr

Stockholm (dpa). Einige mächtige Golfstaaten haben in den vergangenen Jahren mächtig aufgerüstet. Neue Zahlen des Stockholmer Friedensforschungs-Instituts Sipri weisen Saudi-Arabien als weltweit zweitgrößten Waffenimporteur nach Indien aus. Auch die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar geben mehr Geld für Militärausrüstung aus. Anders als früher engagieren sich die Länder damit nun auch in Konflikten in der Region - etwa in Syrien, Libyen oder im Jemen. Trotz Kritik beliefern westliche Ländern - auch Deutschland - die Öl-Staaten mit Rüstung. Dass sich daran etwas ändert, dafür stehen die Chancen nicht überall gut, erklärt Sipri-Forscher Pieter Wezeman. Wo kommen die Waffen her, die in Krisenländern wie Syrien oder Libyen genutzt werden? Keines der beiden Länder importiere im großen Stil Waffen, sagt Wezeman: „Beide Länder sind auseinandergefallen. Die offizielle Regierung kontrolliert nur Teile der Länder." Syrien und Libyen hätten weder Ressourcen, neue Waffen zu kaufen, noch seien viele andere Staaten willens, sie zu beliefern. In Syrien unterstütze nur Russland das Assad-Regime etwa mit Munition, habe aber entschieden, keine großen Rüstungsgüter zu liefern. Die verfügbaren Informationen über die russischen Exporte dorthin seien sehr spärlich. Über welche Umwege kommen die Waffen dann nach Syrien? Über die Länder in der Region, die in dem Konflikt involviert sind - vor allem Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar: Die Staaten hätten massiv in High-Tech-Militärausrüstung investiert, sagt Wezeman. „Sie wollen eine wichtige Rolle spielen und tun das auch." Während sie sich früher nur selten in regionale Konflikte eingemischt hätten, nutzten sie ihre Rüstungsgüter jetzt dazu. Die Staaten unterstützten aber nicht nur die US-geführte Koalition gegen die Terrormiliz IS in Syrien, sondern intervenierten auch selbst im Jemen. „Ähnliches konnte man jetzt in Libyen beobachten", sagt Wezeman. Welchen Plan verfolgen die Staaten im Mittleren Osten mit ihrem Engagement in diesen Konflikten? Das sei schwierig zu sagen, meint Wezeman: „Es sind sehr verschlossene Staaten, die nicht wirklich erkennen lassen, was ihre Pläne sind." In Katar sei eine Veränderung nach dem dortigen Regime-Wechsel zu beobachten gewesen. Auch die Türkei wolle ein größerer Player in der Region sein und habe zudem aufgrund des Kurden-Konflikts aufgerüstet. Wer liefert die Waffen an die arabischen Staaten, die im Syrien-Krieg eingesetzt werden? Saudi-Arabien und die anderen Länder bezögen ihre Waffen vor allem aus den USA und Europa, erklärt Wezeman. Russland sei bislang noch nicht sonderlich erfolgreich darin gewesen, an diese Staaten zu liefern. Auch die Türkei sei derzeit aufgrund der schwierigen Beziehung der beiden Länder kein potenzieller Abnehmer russischer Rüstungsgüter. Exporte etwa an Saudi-Arabien stehen in Europa stark in der Kritik. Wie groß sind die Chancen, dass die Waffenlieferungen in diese Länder eingeschränkt werden? Sie stünden von Land zu Land unterschiedlich, meint Wezeman. In Großbritannien etwa seien sie sehr gering. Für das Vereinigte Königreich sei Saudi-Arabien einer der wichtigsten Märkte, von dem ein sehr großer Teil der Einnahmen abhängig sei. „Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Großbritannien das gefährden wird", sagt Wezeman. In Frankreich, wo wenig über die Exporte debattiert werde, sieht es nach Einschätzung des Experten ähnlich aus. Dagegen gebe es nicht nur in Deutschland, sondern auch in Schweden und den Niederlanden große Diskussionen darüber, ob man restriktiver agieren sollte. In den Sipri-Zahlen sieht es nach einem Rückgang der deutschen Exporte aus. Gleichzeitig meldet die Bundesregierung einen Rekordwert bei den Rüstungsexporten. Wie ist der Unterschied zu erklären? Ganz einfach: Sipri betrachtet für die untersuchten Länder jeweils die Lieferungen im Zeitraum zwischen 2011 bis 2015 im Vergleich zum Zeitraum 2006 bis 2010. Bei den Zahlen der Bundesregierung dreht es sich um die für 2015 genehmigten Rüstungsexporte. Aufgrund einiger größerer Deals, die in den kommenden Jahren ausgeliefert würden, sei auch bei den Sipri-Zahlen für Deutschland wieder ein Anstieg zu erwarten, sagt Wezeman. Wie passt es zusammen, dass sich die USA und Europa für Frieden in Syrien einsetzen und zugleich Waffen in die Region liefern? Die europäischen Staaten seien zwar der Ansicht, dass eine militärische Lösung in Syrien sinnvoll ist, sagt Wezeman. Sie nutzen ihre Mittel seiner Einschätzung nach aber anders, als es Saudi-Arabien tut. So lieferten sie etwa keine Waffen an Rebellengruppen in Syrien. Europas Rüstungsindustrie könne aber auch nicht überleben, indem sie nur an europäische Staaten liefere. Sie müsse deshalb Exportmärkte im Ausland finden - „mehr als jemals zuvor", meint Wezeman. „Der wirtschaftliche Druck, mit den Waffenlieferungen weiterzumachen, ist sehr hoch."

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