Daniel Sieveke (CDU) zieht sich aus dem Paderborner Stadtrat zurück. - © Marc Köppelmann
Daniel Sieveke (CDU) zieht sich aus dem Paderborner Stadtrat zurück. | © Marc Köppelmann

Paderborn Landtagsabgeordneter Daniel Sieveke (CDU) zieht sich aus Stadtrat zurück

Daniel Sieveke gibt seinen Sitz in der Ratsfraktion auf und konzentriert sich auf seine wachsenden Verpflichtungen in der Landtagsfraktion

Paderborn. Daniel Sieveke (CDU) hat nach 13 Jahren im Stadtrat sein Mandat niedergelegt. Grund dafür seien die immer zahlreicher werdenden Verpflichtungen als CDU-Landtagsabgeordneter, teilte er mit. In Düsseldorf ist der 40-Jährige Vorsitzender des Innenausschusses im Landtag. Zudem ist der bisherige stellvertretende Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion seit Juli in der gleichen Funktion im Düsseldorfer Landtag aktiv. Sieveke: „Ich habe die Kommunalpolitik immer als Wiege der Demokratie betrachtet und bleibe natürlich als CDU-Stadtverbandsvorsitzender auch kommunalpolitisch aktiv. Für die doppelte Mandatsausübung in Rat und Landtag bin ich von politischen Gegnern immer wieder kritisiert worden, doch die vielen positiven Schnittmengen zwischen Kommunal- und Landespolitik für Paderborn zu nutzen, das hatte schon einige Vorteile für unsere Heimatstadt." 2004 wurde Sieveke in seinem Wahlkreis auf der Lieth direkt in den Rat gewählt, nach der letzten Kommunalwahl 2014 zog er über die Reserveliste der CDU ins Kommunalparlament im Rathaus ein. 2009 wurde er einer der stellvertretenden Fraktionssprecher. Arbeitete er damals noch Detlef Klaholt-Heiermeyer als Fraktionsvorsitzendem zu, so bildete er nach dessen Tod ein politisches Doppelgespann mit dem heutigen Fraktionsvorsitzenden Markus Mertens: Sieveke vertrat Mertens in der Ratsfraktion, Mertens wiederum ist Sievekes Stellvertreter als Parteivorsitzender. Koordination mit Koalitionspartner FDP Zudem war Sieveke maßgeblich für die Koordination mit dem Koalitionspartner FDP zuständig. Sievekes inhaltliche Schwerpunkte lagen vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Bauen und Finanzen. Zusätzlich vertrat Sieveke die Paderborner Bürgerschaft in den Aufsichtsräten der Gesellschaften für Wirtschaftsförderung und für den Stadthallenbetrieb, der Paderborner Kommunalbetriebe und der Stadtwerke Paderborn. „Mein Aufgabenumfang in Düsseldorf ist schon mit der Übernahme des Innenausschussvorsitzes 2012 deutlich angestiegen. Mittlerweile sind die Sprecherfunktion im Untersuchungsausschuss „Amri" und der stellvertretende Vorsitz in der Landtagsfraktion hinzugekommen, zudem ist die Regierungsmehrheit von nur einer Stimme in Düsseldorf zwar stabil, erfordert aber auch zusätzliche Anwesenheit, auch noch in den Abendstunden, so dass Sitzungsteilnahmen in Paderborn leider einfach nicht mehr darstellbar sind", erläuterte Sieveke seine Entscheidung. Er bleibe für alle kommunalen Themen ansprechbar, werde Bürgerhinweise aber häufiger als bisher an die zuständigen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion weiterleiten. Als Parteivorsitzender bleibt Sieveke Mitglied der Ratsfraktion. Nachrücker und neuer CDU-Ratsherr ist Andreas Kaiser aus Dahl (49).

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