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Im Wald oberhalb des Friedhofes in Ebbinghausen ist ein Ruheforst geplant. - © Uwe Müller
Im Wald oberhalb des Friedhofes in Ebbinghausen ist ein Ruheforst geplant. | © Uwe Müller

Lichtenau Vermarktungskonzept für Lichtenauer Waldfriedhof soll erstellt werden

Lichtenauer Ausschuss beschließt Haushaltsentwurf mit Änderungen. Verwaltung und Sportvereine arbeiten gemeinsam an einem Konzept für die Sportplätze.

Anja Ebner
03.12.2019 | Stand 03.12.2019, 16:57 Uhr

Lichtenau. Der am 7. November im Rat eingebrachte Haushaltsentwurf hatte bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses von der Verwaltung Änderungen im Bereich der Ergebnisrechnung erfahren, insbesondere bei der Anpassung im Bereich der Gebühren der Straßenreinigung, beim Winterdienst sowie bei den Abfallgebühren des biologischen Abfalls.

Lichtenau. Der am 7. November im Rat eingebrachte Haushaltsentwurf hatte bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses von der Verwaltung Änderungen im Bereich der Ergebnisrechnung erfahren, insbesondere bei der Anpassung im Bereich der Gebühren der Straßenreinigung, beim Winterdienst sowie bei den Abfallgebühren des biologischen Abfalls. Dieses führt zu veranschlagten Mehrerträgen im Haushalt 2020 von 42.000 Euro beim biologischen Abfall und 31.500 Euro im Bereich Winterdienst. Weiterhin wurden zusätzliche Pflegemaßnahmen an Sportplätzen im Stadtgebiet von 36.000 Euro nachgemeldet. Da zurzeit Verwaltung und Sportvereine gemeinsam ein Konzept für die Sportplätze erarbeiten, wurden die Haushaltsmittel bis zur Entscheidung mit einem Sperrvermerk versehen. Den erhielt auch der Ansatz zur Erneuerung der Heizungsanlage der Turnhalle Kleinenberg in Höhe von 93.800 Euro. Hier wurden 17.900 Euro durch den Gewinn des Klima-Wettbewerbs von Westfalen-Weser Energie eingeworben. Grund für den Vermerk ist die noch ausstehende Klärung der Gesamtfinanzierung. In den Haushalt 2021 wurde die Anschaffung des E-Bürgerbusses verschoben, da derzeit kein adäquater E-Bürgerbus auf dem Markt zu erwerben ist. Entfristung der Stelle des Klimaschutzmanagers Die CDU-Fraktion brachte die Entfristung der Stelle des Klimaschutzmanagers sowie die Bereitstellung von Personalkosten hierfür als Antrag ein. Weiter sei der Klimaschutzmanager beim Bau oder Erwerb von Immobilien als Fachexperte Klimaschutz in die Planung obligatorisch einzubeziehen. Mit dem Hinweis, dass die Entfristung einer Stelle „ein zutiefst demokratisches Anliegen der SPD" sei, stimmte die SPD-Fraktion wie auch alle anderen dem Antrag zu. Ebenfalls einstimmig zugestimmt wurde dem Antrag der CDU, generell zu prüfen, ob auf öffentlichen Gebäuden der Ausbau von Photovoltaikanlagen möglich, beziehungsweise beim Bau oder Kauf von Gebäuden der Stadt die Nutzung umzusetzen sei. „Im Bereich der Friedhofsgebühren bewegen wir uns bei einem Defizit von rund 40.000 Euro. Die Vermarktung des Waldfriedhofs in Ebbinghausen bietet Potenzial, um dieses Defizit auszugleichen," begründete CDU-Fraktionsvorsitzender Josef Eich den Antrag zur Überarbeitung der Friedhofsgebührenordnung und der Erstellung eines Vermarktungskonzepts für den Waldfriedhof. Es werde erwartet, dass die Genehmigung durch den Kreis noch in diesem Jahr erfolge, sagte Bürgermeister Josef Hartmann. Sobald die Genehmigung vorliege, werde man in die Diskussion über die Preise gehen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Entstehende Lichtenau-App Im Zusammenhang mit der entstehenden Lichtenau-App wurde der Antrag der Grünen-Fraktion zum Thema städtische Obstbäume in der Form abgewandelt, dass nicht, wie von der Fraktion vorgeschlagen, Schilder mit der Aufforderung zum Ernten angebracht werden, sondern dass die Orte mit den öffentlich zugänglichen Bäumen in der App integriert werden. „Eine Forderung der Grünen bereits seit vielen Jahren bringen wir auch in diesen Haushalt ein", begründete Bernd Keiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen, den Antrag zur Ergänzung der Ortstafeln der Stadt Lichtenau mit dem Zusatz „Energiestadt". Dem Antrag stimmten alle Fraktionen geschlossen zu. „Es wird Zeit, dass der Zusatz auf die Tafeln kommt", stimmte auch Gerhard Bauer (SPD) dem Antrag der Änderung der Hauptsatzung zu, auch im Hinblick auf das Klima-Campus-Projekt, das Enercon-Schulungszentrum und weitere Maßnahmen im Bereich erneuerbare Energien. Bis zur Ermittlung der tatsächlichen Kosten wurde der Antrag mit einem Sperrvermerk bis zu 25.000 Euro versehen. Auch dem Antrag der Grünen für die kostenlose Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel innerhalb des Stadtgebiets, dem sogenannten „Energiestadt Lichtenau Ticket" mit einer Deckelung von 4.000 Euro, wurde zugestimmt. Ziel sei es, Leerfahrten zu vermeiden und die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln attraktiver zu gestalten.

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