0
Das Rathaus an der Hövelhofer Schlossstraße. - © Björn Leisten
Das Rathaus an der Hövelhofer Schlossstraße. | © Björn Leisten

Hövelhof Opposition kritisiert Hövelhofs Bürgermeister scharf

Streit der Politiker: SPD, Grüne und FDP werfen Michael Berens Missachtung des Gemeinderats vor. Der Rathauschef wehrt sich

Ralph Meyer
12.02.2019 | Stand 12.02.2019, 17:18 Uhr
Jens Reddeker

Hövelhof. Den Unmut der Oppositionsfraktionen im Gemeinderat hat Hövelhofs Bürgermeister Michael Berens (CDU) auf sich gezogen. In einer Mitteilung äußert sich der SPD-Ortsverein "besorgt über das Selbstverständnis des Bürgermeisters". Die Grünen werfen dem Rathauschef vor, das "allgemeine Demokratieverständnis in der Bürgerschaft" zu beschädigen. Ursache für den Schlagabtausch ist das Vorgehen des Bürgermeisters beim Abschluss über eine Vereinbarung zur gegenseitigen Feuerwehr-Hilfeleistung mit Nachbarkommunen. Die Opposition wirft Berens vor, bei der Vereinbarung mit der Stadt Delbrück es nicht für notwendig erachtet zu haben, den Gemeinderat einzubeziehen. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses kritisierte besonders FDP-Fraktionsvorsitzender André Klocksin dieses Vorgehen als unrechtmäßig. Er kündigte an, den Kreis Paderborn als Kommunalaufsicht einzuschalten. Ohne Namen und Fraktion zu nennen Berens verteidigt sein Vorgehen. In seinem Grußwort bei der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr ging er auf den Unmut der Freien Demokraten über den Abschluss der Vereinbarung ein. Ohne Namen und Fraktionen zu nennen, verwies der Bürgermeister auf die jüngste Sitzung des Ausschusses. Er sprach von einem „unwürdigen Schauspiel, bei dem Politik auf dem Rücken der Feuerwehr" ausgetragen werde. Seine Entscheidung, die Vereinbarung ohne Ratsbeteiligung abzuschließen, begründete er wie folgt: „Es ist eine Selbstverständlichkeit für mich, dass Hilfe geleistet wird. Da darf es keine Kopfgrenzen geben". Durch ein solches Vorgehen werde förmlich „der Wehr ein Messer in den Rücken gestochen". FDP-Mann Klocksin und auch die Vertreter von SPD und Grünen legen in ihren Erklärungen Wert auf die Feststellung, zwar Berens' Vorgehen, nicht aber den Inhalt der Vereinbarung zu kritisieren. Den Vergleich der Messerstecherei nennt Grünen-Ratsherr Jörg Schlüter einen "Tiefpunkt der Kommunikation". Dieser sei auch durch die "unverhältnismäßigen Auseinandersetzungen der letzten Monate im Rat" nicht zu entschuldigen. Der SPD-Ortsverein ermahnt den Bürgermeister in seiner Mitteilung, dass eine produktive politische Arbeit in der Sennegemeinde nur gelingen könne, "wenn alle demokratisch legitimierten Organe auf der kommunalen Ebene ihre Rechte und Pflichten nach besten Wissen und Gewissen ausführen und sich hierbei an die geltenden Regeln halten". Der Ortsvereinsvorsitzende Simon Farr schreibt, hierzu zähle auch "eine transparente Informations- und Beteiligungspolitik".

realisiert durch evolver group