Bad Lippspringe In Bad Lippspringe wird trotz eines Defizits kräftig investiert

Bad Lippspringe. Auch wenn es eigentlich um knallharte Zahlen bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes geht, so stellte Bürgermeister Ulrich Lange doch den dringenden Appell, sich impfen zu lassen an den Beginn seiner Haushaltsrede am Montagabend im Rat. &bdquo;Diese Entwicklungen durch die Pandemie haben natürlich auch ganz konkrete Auswirkungen auf das Leben in unserer Stadt", erklärt er warum. Das sieht man am Jahresergebnis im Haushaltsplan. Unter den finanziell schwierigen Rahmenbedingungen wird ein Defizit von etwa 1,7 Millionen Euro erwartet. Ohne die erfolgte Isolierung der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie hätte der Fehlbetrag sogar rund 3,49 Millionen Euro betragen, wie Kämmerer Till Kremeyer anmerkte. Das Defizit müsse durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden. Da war es gut, dass die Rücklage mit dem erfreulichen Ergebnis des Jahres 2019 (+2,44 Mio.) wieder aufgestockt werden konnte.Trotz allem werden knapp über 14 Millionen Euro investiert in wichtige und wegweisende Zukunftsprojekte. Das Investitionsvolumen übertreffe somit die Ansätze der Vorjahre nochmals deutlich. Die bis ins Jahr 2025 geplanten Investitionen hätten sogar ein Volumen von mehr als 45 Millionen Euro, so Kremeyer. &bdquo;Mit dem Geld soll die Erweiterung der Schulen, der Neubau des Feuerwehrgerätehauses und des Freibades finanziert werden, ebenso der weitere Breitbandausbau", erklärt Lange. Da es aktuell nur unzureichende Fördermittel von Bund und Land gebe, werde die Stadt diese Investitionen – wenn nötig – auch durch die Aufnahme zinsgünstiger Kredite tätigen. Keine Steuer- oder Gebührenerhöhungen Lange betonte aber, dass ein Haushaltssicherungskonzept nicht nötig sei. Zudem seien keine Steuer- oder Gebührenerhöhungen im Haushaltsplan vorgesehen. Bei allen Hebesätzen liege die Bade- und Kurstadt weiterhin deutlich unter den fiktiven Hebesätzen des Landes NRW. &bdquo;Die Unternehmen in Bad Lippspringe können sich über einen der niedrigsten Gewerbesteuerhebesätze im Kreisgebiet freuen und auch die Bürgerinnen und Bürger werden mit dem Hebesatz der Grundsteuer B im Vergleich zu den meisten Nachbarkommunen geringer belastet", teilte der Kämmerer mit. Die Gewerbesteuer erhole sich nach dem coronabedingten Rückgang wieder und steige um 750.000 auf nun 4,25 Millionen Euro an. Kremeyer sieht die künftige Entwicklung der Gewerbesteuererträge aber aufgrund der Pandemie mit großen Unsicherheiten behaftet. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist mit 6,37 Millionen Euro (2021: 6,35 Mio.) stabil. Erfreulich für den städtischen Haushalt sei, dass die erhöhten Gewerbesteuerumlagen zur Beteiligung an der Finanzierung der deutschen Einheit ab dem Haushaltsjahr 2022 komplett entfallen. In diesem Jahr zahlte Bad Lippspringe noch 120.000 Euro. Die höchsten Ausgaben fallen wieder für die Kreis- und Jugendamtsumlage an. Allerdings erhöht sich die Gesamtkreisumlage für die Stadt nur geringfügig um 50.000 Euro auf 16,12 Millionen Euro. Als Gründe für die erhöhte Belastung nennt der Kämmerer insbesondere die gestiegene Landschaftsumlage und die Personalkostensteigerungen im Kreishaushalt 2022. &bdquo;Trotz der nur moderaten Erhöhung erschweren die hohen Zahlbeträge weiterhin die städtischen Anstrengungen einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen", mahnt Kremeyer an. Aber auch in der Stadt steigen die Personalaufwendungen um 450.000 Euro an. Tarifsteigerungen und zusätzliche Stellenbedarfe in den Bereichen Digitalisierung und Ordnungsamt waren zu berücksichtigen. Auch die Unterhaltung der städtischen Gebäude, Straßen, Grünanlagen und Spielplätze ist teurer geworden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen betragen 500.000 Euro mehr als 2021. In Bad Lippspringe ist alles auf Zukunft ausgerichtet. So soll auch im Frühjahr 2022 die &bdquo;Zukunftswerkstatt" in den ehemaligen Räumen der Tourist-Information am Marktplatz neu eröffnen.

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