Unterschriftenlisten im Rathaus abgegeben: (v. l.) Harry Michel, Stefan Möbuß und Heinrich Bendix. - © CDU
Unterschriftenlisten im Rathaus abgegeben: (v. l.) Harry Michel, Stefan Möbuß und Heinrich Bendix. | © CDU

Altenbeken Bürgerbegehren gegen Altenbekener Gemeindebauten

Wohnprojekte in Buke und Schwaney: 1.750 Unterschriften gegen Bauvorhaben

Altenbeken. Die Altenbekener CDU hat gegen den Bau von jeweils zwei Mehrfamilienhäusern in Buke und Schwaney durch die Gemeinde Altenbeken für insgesamt 2,7 Millionen Euro jeweils 1.750 Unterschriften gesammelt. Damit muss sich der Rat der Gemeinde Borchen erneut mit dem Thema befassen. Aus CDU-Sicht stehen die Bauprojekte damit "vor dem Aus". Ratsherr Harry Michel dazu: "Dem Rat und dem Bürgermeister wird es schwer fallen, sich über ein derart eindeutiges Votum hinweg zu setzen." Michel (Schwaney) überreichte zusammen mit Stefan Möbuß (Altenbeken) und Heinrich Bendix (Buke) eine Woche vor Ablauf der Einreichfrist das Bürgerbegehren mit den Unterschriften im Rathaus ein. .Die Mindestzahl an Unterschriften betrug jeweils 753. "Wir haben in nur sechs Wochen jeweils 1.000 Unterschriften mehr gesammelt als eigentlich erforderlich gewesen wären", so Bendix. Die Bürger in allen drei Orten würden den gemeindlichen Bauvorhaben gleichermaßen ablehnend gegenüber stehen, so Möbuß. Sollte eine Ratsmehrheit das Bürgerbegehren ablehnen, so muss innerhalb von drei Monaten nach der Ablehnung durch die Gemeinde ein Bürgerentscheid durchgeführt werden. Ein solcher Bürgerentscheid wiederum wäre erfolgreich, wenn eine Mindeststimmenzahl von jeweils 1.506 erreicht würde und die Mehrheit der Stimmen sich gegen die Bauprojekte entscheidet. Dies hält Michel "angesichts der jeweils 1.750 bisherigen Unterschriften für mehr als wahrscheinlich".

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