Neubau: CDU sieht keinen Bedarf für neue Wohnprojekte (Symbolfoto). - © dpa
Neubau: CDU sieht keinen Bedarf für neue Wohnprojekte (Symbolfoto). | © dpa

Altenbeken CDU denkt an Bürgerbegehren gegen Hausbauten

Weniger Flüchtlinge: Christdemokraten wollen Bürgerbegehren gegen Gemeindeprojekt prüfen

Altenbeken. Die CDU des Gemeindeverbandes Altenbeken warnt vor den wirtschaftlichen Belastungen für die Egge-Gemeinde aus dem kürzlich gegen die Stimmen der CDU mit 15:10 gefassten Ratsbeschluss zur Errichtung von Wohnbauten in den Ortsteilen Buke und Schwaney (die NW berichtete). "Auch das nach zahlreichen Beratungen in den politischen Gremien und auf Bürgerversammlungen verringerte Investitionsvolumen von rund 2,6 Millionen Euro stellt eine Summe dar, die sich die Gemeinde angesichts des ohnehin im Haushaltsplan 2016 zu erwartenden Verlustes in Höhe von 185.000 Euro nicht zusätzlich aufhalsen sollte", sagt der CDU-Vorsitzende Harry Michel. In Buke und Schwaney habe man beide Bauprojekte zunächst vor dem Hintergrund der damaligen Flüchtlingsströme geplant. "Bei der Neuzuweisung von Flüchtlingen ist derzeit jedoch eine spürbare Entlastung eingetreten, so dass die Wohnraumkapazitäten aus angemieteten Privatwohnungen, dem Übergangswohnheim in Schwaney und der Gemeinschaftsunterkunft in Altenbeken ausreichend ist", so Michel weiter. In dieser Einschätzung bestehe auch Einigkeit mit Bürgermeister Wessels "Die geänderte Lage erfordere dann aber auch eine Korrektur der Entscheidung - so die CDU-Sicht auf eine Konsequenz. Die Christdemokraten wollen ein Bürgerbegehren oder eine Petition einer mit Unterschriftensammlung in Erwägung prüfen." Am Dienstag, 26. Juli, werde in der Vorstandssitzung des Gemeindeverbandes der CDU hierüber beraten.

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