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Bebauungsplan "Südlich Hamkerweg" - © Stadt Lübbecke
Bebauungsplan "Südlich Hamkerweg" | © Stadt Lübbecke

Lübbecke B-Pläne - Wenn die Bürger nur Bahnhof verstehen

Frank Hartmann
18.02.2016 | Stand 21.03.2016, 17:07 Uhr

Der Lübbecker Bauausschuss, der zuletzt am Mittwoch, 17. Februar, im Rathaus getagt hat, ist ein Fachausschuss. Besetzt mit Verwaltungsfachleuten, Planern und Fraktionsmitgliedern, die etwas vom Baurecht verstehen. So weit so gut.

Am Mittwoch nahmen auch etwa 15 Bürger an der öffentlichen Sitzung im Rathaus teil. Warum? Weil auf Grundstücken in ihrer Nachbarschaft Wohnungen geplant werden und sie wissen wollen, was auf sie zukommt. Ob sie hinterher schlauer waren, daran habe ich Zweifel, so wie die Sitzung ablief.

Es ist richtig, was Bürgermeister Frank Haberbosch sich als Verwaltungs-Chef vorgenommen hat. Ausschussunterlagen sollen so formuliert werden, dass sie während der Sitzung nicht erläutert werden müssen, sondern in sich schlüssig und gut verständlich sind. Das beschleunigt Sitzungen und trägt dazu bei, dass die Gremien verstehen, was sie eigentlich beschließen sollen.

Für die Gremien mag das funktionieren. Die Bürger, die eine öffentliche Sitzung besuchen, die aber keine Fragen stellen dürfen und auch sonst kein Rederecht haben, verstehen oft nur Bahnhof. Wie gerade im Bauausschuss, in dem es um Bebauungspläne ging. Bürgernah ist es nämlich nicht, wenn die Akteure mit Begriffen und Abkürzungen wie WA 3, max. 2 WE, 0,3 und II um sich werfen.

Auch Verweise auf Paragraphen und Ziffern des Baurechts helfen nicht weiter, denn das würde voraussetzen, dass sowohl alle Ausschussmitglieder wie auch die Zuhörer das Baurecht auswendig kennen - oder die dicken Schwarten immer dabei haben und sofort nachschlagen können.

Ich habe also am nächsten Tag im Bauamt angerufen und bin mit dem hilfsbereiten Ansprechpartner nochmals alle Punkte durchgegangen. Wir haben die für die Öffentlichkeit wesentlichen Punkte herauskristallisiert, und ich habe versucht, die Beschlüsse und ihre Bedeutung für die künftigen Nachbarn so verständlich wie möglich ins Blatt zu bringen. Ich hoffe, es ist mir gelungen.

Vielleicht melden sich zum Thema Bürgernähe von Rats- und Ausschuss-Sitzungen ja demnächst mal einige Leser und berichtet der Lokalredaktion, wie es ihnen als Zuhörern in Sitzungen ergeht. Wir würden uns freuen!

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