Amprion-Stromleitung bei Stemwede - © Joern Spreen-Ledebur
Amprion-Stromleitung bei Stemwede | © Joern Spreen-Ledebur

Stemwede/Leipzig Bundesverwaltungsgericht Leipzig verhandelt Stemweder Klagen

Stemwede-Dielingen/Leipzig . Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig befasst sich am 14. Juni mit den Klagen von Stemweder Bürgern gegen die geplante Höchstspannungsleitung St. Hülfe-Wehrendorf des Netzbetreibers Amprion. Verhandelt werden sieben Klagen, das Gericht will die mündliche Verhandlung gegebenenfalls am 15. Juni fortsetzen. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss (PFB) der niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 31. März 2016 für die Errichtung und den Betrieb einer 380-kV-Höchstspannungsfreileitung zwischen den Umspannanlagen Wehrendorf (Landkreis Osnabrück) und St. Hülfe (Landkreis Diepholz). Die soll die 220-kV-Leitung ersetzen und eine 110-kV-Freileitung mitführen. Zudem wenden sich die Kläger gegen den PFB der Bezirksregierung Detmold vom 4. April 2016 für die beiden nordrhein-westfälischen Abschnitte der Leitung. Die Kläger sind Landwirte oder Eigentümer von Wohngrundstücken im Außenbereich. Ihre Grundstücke werden zum Teil als Maststandorte oder für die Ausweisung von Schutzstreifen in Anspruch genommen oder von der Leitung überspannt. Die Kläger, unter ihnen Joachim Schmedt aus Dielingen, hatten kritisiert, dass ein von allen Anliegern und den beiden Gemeinden Stemwede und Lemförde erarbeiteter alternativer Trassenentwurf von Amprion und der Bezirksregierung in keinster Weise berücksichtigt wurde. Sie wehren sich dagegen, dass Häuser wie jetzt auch weiter direkt von der Höchstspannungsleitung überspannt werden sollen und befürchten gesundheitliche Gefahren. Die Kläger sehen ihre Belange als Eigentümer falsch abgewogen, monieren außerdem, dass es kein länderübergreifendes Planfeststellungsverfahren gab und bemängeln Verfahrensfehler bei der Umweltverträglichkeitsprüfung und Verstöße gegen raumordnungsrechtliche und naturschutzrechtliche Planungsvorgaben. Ziel der Klage ist, dass der Planfeststellungsbescheid aufgehoben wird - oder es einen neuen Bescheid mit geänderter Trassenführung gibt. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Klagen im ersten und letzten Rechtszug.

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