Seltener Anblick: Railion 294 590 führte in den Mittagsstunden des 21. März einen aus Kesselwagen bestehenden Güterzug von der Exxon-Niederlassung Barenburg auf der noch im Güterverkehr bedienten Strecke des Sulinger Kreuzes nach Sulingen. Dort machte die Lok Kopf und führte ihren Güterzug von Sulingen über Groß Lessen nach Diepholz. - © Joern Spreen-Ledebur
Seltener Anblick: Railion 294 590 führte in den Mittagsstunden des 21. März einen aus Kesselwagen bestehenden Güterzug von der Exxon-Niederlassung Barenburg auf der noch im Güterverkehr bedienten Strecke des Sulinger Kreuzes nach Sulingen. Dort machte die Lok Kopf und führte ihren Güterzug von Sulingen über Groß Lessen nach Diepholz. | © Joern Spreen-Ledebur

Rahden/Leipzig Bundesrichter verwerfen Behörden-Entscheidung als rechtswidrig

Bahn Rahden-Bremen: „Südschleife“ gekippt

Joern Spreen-Ledebur

Rahden/Leipzig. Das Urteil lässt aufhorchen und ist für Bahn-Befürworter ein wichtiger Schritt auf dem langen Weg, die Bahnstrecke Rahden-Bremen wieder zu beleben. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Planungen für die so genannte "Südschleife" in Sulingen gekippt. Mit der "Südschleife" wollte die Deutsche Bahn AG die Bahnstrecken Rahden-Bremen und Diepholz-Nienburg südlich von Sulingen verbinden. Über diese Verbindungskurve sollten Güterzüge von und zum Exxon-Betrieb in Barenburg fahren. Die Bahnstrecke Rahden-Bremen wäre dadurch gekappt worden. Den Bau hatte das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) per Planfeststellungsbeschluss ermöglicht und der Ansicht hatte sich das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg angeschlossen und eine Klage der Rhein-Sieg-Eisenbahn (RSE, Sitz: Bonn) abgewiesen. Die RSE hatte wie berichtet Verkehrsbedürfnis für das Sulinger Kreuz angemeldet und möchte die Strecken Rahden-Bremen und Diepholz-Nienburg wiederbeleben. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat aber nun den Planfeststellungsbeschluss des EBA für den Bau der "Verbindungsspange Sulingen" vom 16. November 2011 für "rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt". Das gab das Gericht bekannt. "Mit dem planfestgestellten Vorhaben sollen die von Barenburg und Diepholz nach Sulingen führenden Schienenwege am südlichen Stadtrand durch eine rund 400 Meter lange Kurve verbunden und zugleich die nach Sulingen weiterführenden Gleise sowie der dortige Bahnhof vom Schienennetz abgetrennt werden", heißt es in der Mitteilung. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte die von einem privaten Eisenbahnunternehmen - gemeint ist die RSE - hiergegen erhobene Klage abgewiesen. "Auf seine Revision hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil geändert. Der Planfeststellungsbeschluss ist rechtswidrig, weil das Vorhaben in Bezug auf die Strecken von Barenburg und Diepholz nach Sulingen ein Stilllegungsverfahren erfordert, in dem das Unternehmen sein Interesse an einer Übernahme der Strecken oder der für den Anschluss von Sulingen erforderlichen Streckenteile geltend machen kann. Dass derzeit nur noch wenige Güterzüge von Barenburg nach Diepholz fahren und in Sulingen lediglich ihre Fahrtrichtung wechseln, ist für die Erforderlichkeit des Stilllegungsverfahrens ohne Bedeutung. Durch eine Unterbrechung der Schienenwege wird der Eisenbahnverkehr nach Sulingen unmöglich", vertreten die Leipziger Bundesrichter. Darüber hinaus habe das Eisenbahn-Bundesamt die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung verneint, "ohne die Durchführung seiner Vorprüfung hinreichend zu dokumentieren". Das Eisenbahn-Bundesamt habe die Möglichkeit, diese Fehler in einem ergänzenden Verfahren zu heilen, so das Bundesverwaltungsgericht. Die Richter hätten ihr Urteil gefällt und Rechtsmittel könne das EBA nicht mehr einlegen, sagte gestern Detlev Block vom Vorstand des Aktionsbündnisses Eisenbahnstrecke Bünde-Bassum (AEBB) im Gespräch mit der Neuen Westfälischen. Das EBA könne es heilen und etwa eine Vorprüfung der Freistellung des Bahnhofes Sulingen machen. "Die Frage ist, ob sich das lohnt, ob sie das machen", merkte Block an. Die Rhein-Sieg-Eisenbahn betreibe in Sulingen den Bahnsteig 3 und habe Verkehrsbedürfnis für die Strecken des Sulinger Kreuzes angemeldet. Block verwies gestern auch auf die jährlichen Touristikfahrten per Bahn nach Sulingen. Mit dem Urteil aus Leipzig sei das Bündnis gut zufrieden. "Aber wir sind jetzt auch gefordert." Mühe geben müsse man sich und jetzt mit der RSE zusammen deutlich machen, "dass wir Interesse haben, dass da wieder Verkehr betrieben wird". Ein Konzept für den Güter- und den Personenverkehr sei notwendig und das sei eine der nächsten Aufgaben, "der wir uns stellen", wie Block erläuterte.

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