CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus-Jürgen Bernotat (l.) und Stadtverbandsvorsitzender Mathias Werneburg gaben den Ausstieg aus dem Bündnis bekannt. - © CDU Lübbecke
CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus-Jürgen Bernotat (l.) und Stadtverbandsvorsitzender Mathias Werneburg gaben den Ausstieg aus dem Bündnis bekannt. | © CDU Lübbecke

NW Plus Logo Kommentar Neues Lübbecker Ratsbündnis: Zum zweiten Mal verrechnet

Das mit hohen Erwartungen gestartete Überraschungs-Bündnis im Lübbecker Stadtrat setzt nach dem Ausstieg des größten Partners nach nur 14 Tagen nicht nur seine Mehrheit aufs Spiel, meint unser Autor.

Frank Hartmann

Was für ein Fehlstart. Erst hatte sich das politische Überraschungsbündnis – bestehend aus CDU, Grünen, FDP und Linken – bei der Besetzung des Hauptausschusses verrechnet. Statt einer 8-zu-6-Mehrheit wurde während der konstituierenden Sitzung des neuen Rates nur ein 7-zu-7-Patt daraus, weil SPD, WL und LK eine Zählgemeinschaft eingegangen waren. Ob die Zählgemeinschaft rechtlich in Ordnung ist? Neben den Grünen, die spontan die Kommunalaufsicht einschalten wollten, hat auch die FDP erhebliche Zweifel. Sie geht davon aus, dass der Beschluss rechtswidrig zustande gekommen ist...

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