Noch ist es nicht soweit: Vor dem Bürgerentscheid steht erst einmal das Bürgerbegehren. - © Verwendung weltweit, usage worldwide
Noch ist es nicht soweit: Vor dem Bürgerentscheid steht erst einmal das Bürgerbegehren. | © Verwendung weltweit, usage worldwide

NW Plus Logo Hüllhorst Bürgerbegehren zu Grundschulen: Jetzt müssen Fakten auf den Tisch

In der Frage, wie es mit den Grundschulen in Hüllhorst weitergeht, muss die Gemeindeverwaltung nun auch in die Kostenschätzung für fünf Standorte einsteigen. Vorgesehen war eigentlich eine Prüfung für zwei oder drei Schulen.

Klaus Frensing
Kirsten Tirre

Hüllhorst. In diesem Jahr wird es in Büttendorf keine Einschulungsfeier an der örtlichen Grundschule geben: Die Vorauswertung der Gemeindeverwaltung hatte 24 i-Dötze für den Schulstandort ausgewiesen. Doch für das kommende Schuljahr 2022/2023 wurden letzlich nur 13 Kinder angemeldet, darunter vier aus anderen Orten. Gudrun Upheber, Leiterin des Schulverbundes im Mühlengrund, konnte in diesem Jahr somit keine eigene Eingangsklasse für Büttendorf bilden, denn 15 Kinder wären die Untergrenze gewesen.

Eigentlich wären die Zahlen für die kommenden Jahre ausreichend gewesen, um immer eine erste Klasse bilden zu können. Doch die seit 2018 laufende Diskussion um die Zukunft der Schulen könnte die Eltern verunsichert haben, vermuten die Initiatoren eines Bürgerbegehrens, das sich für den Erhalt aller fünf Standorte in der Gemeinde stark macht.

Erstes Bürgerbegehren in der Geschichte der Gemeinde

Wie berichtet wäre es das erste Bürgerbegehren in der Geschichte der Gemeinde Hüllhorst. Andernorts hat es bereits ähnliche Initiativen gegeben. In Espelkamp mündeten 2015 sowie 2016 zwei erfolgreiche Bürgerbegehren in einen Bürgerentscheid. Im Dezember 2015 stimmte eine deutliche Mehrheit der Wahlberechtigten (64,1 Prozent) gegen die Schließung der Grundschule Isenstedt. 2016 dann ging es um den Erhalt zweier Innenstadt-Grundschulen, die Initiative "IG Schule vor Ort" scheiterte knapp. In Lübbecke gab es 2004 im Freibäder-Streit einen Bürgerentscheid: Knapp 20.800 Lübbecker durften an einem Sonntag im Mai darüber entscheiden, auf welches der beiden kommunalen Freibäder sie verzichten wollten. Die ehemalige Badeanstalt an der Obernfelder Allee ist heute ein Bürgerpark.

"Ein Mittel der direkten Demokratie"

„Das Bürgerbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie, damit die Politik die Meinung der Bürgerinnen und Bürger nicht mehr überhören kann“, sagt Katarina Uphoff. Sie ist Sprecherin der Initiative, die im März 2022 Bürgermeister Michael Kasche ein Bürgerbegehren zu den Grundschulstandorten in Hüllhorst übergeben hat. (die NW berichtete). Die Bürgerinnen und Bürger sollen selbst die Frage entscheiden: „Sollen alle fünf Grundschulstandorte in der Gemeinde Hüllhorst erhalten bleiben?“

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