Politiker brauchen einen negativen Test, wenn sie nicht geimpft oder genesen sind und dies nachweisen können. - © Symbolfoto: David Knapp
Politiker brauchen einen negativen Test, wenn sie nicht geimpft oder genesen sind und dies nachweisen können. | © Symbolfoto: David Knapp

NW Plus Logo Espelkamp Politiker ohne 3-G-Nachweis abgewiesen: War die Entscheidung rechtens?

Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass es rechtswidrig war, einem Politiker aus Salzkotten wegen der 3-G-Regelung keinen Zutritt gewähren. Was heißt das für einen ähnlichen Fall in Espelkamp?

Frank Hartmann

Espelkamp. Vor knapp einer Woche hat der Salzkottener Ratsherr Günter Koch (AfD) vor dem Verwaltungsgericht Minden einen Teilerfolg erzielt. Koch hatte einen Eilantrag gegen die 3-G-Regelung gestellt und das Gericht festgestellt: Es war rechtswidrig, ihm aufgrund der 3-G-Regelung in der Coronaschutzverordnung den Zutritt zu einer Ausschusssitzung zu verwehren.

Jetzt weiterlesen

Schnupper-Abo
1 € / 1. Monat
danach 9,90 € / Monat
  • Einen Monat testen - monatlich kündbar

    danach 9,90 € / Monat
Besondere Konditionen für Zeitungsabonnenten
Unsere Empfehlung
Herbst-Deal
99 € 69 €
  • Alle Artikel lesen - ein ganzes Jahr mit 30 € Sparvorteil

2-Jahres-Abo
169 €
  • Mehr als 65 € sparen

Bereits Abonnent?

Zum Login

Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen in unsere journalistische Arbeit.

Aktuelle Nachrichten, exklusive Berichte und Interviews aus Ostwestfalen-Lippe, Deutschland und der Welt von mehr als 140 Journalisten für Sie recherchiert. Hier finden Sie unsere Digital-Angebote in der Übersicht.

Mehr zum Thema

Newsletter abonnieren

Newsletter Lübbecker Land

Im Lübbecker Land sind wir für Sie ganz nah dran an den Themen, die Sie interessieren. Aktuelle Nachrichten, spannende Geschichten, wichtige Infos. Das alles senden wir Ihnen zwei Mal in der Woche, immer am Dienstag und am Donnerstag, in unserem Newsletter zu.

Wunderbar. Fast geschafft!