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Vor allem bei der Gewerbesteuer gibt es im Espelkamper Rathaus Freudensprünge. Es geht weiter bergauf. Die Kämmerei berechnet für das kommende Haushaltsjahr hier Einnahmen von mehr als 32 Millionen Euro. ?Foto: Joern Spreen-Ledebur - © Joern Spreen-Ledebur
Vor allem bei der Gewerbesteuer gibt es im Espelkamper Rathaus Freudensprünge. Es geht weiter bergauf. Die Kämmerei berechnet für das kommende Haushaltsjahr hier Einnahmen von mehr als 32 Millionen Euro. ?Foto: Joern Spreen-Ledebur | © Joern Spreen-Ledebur

Espelkamp Gewerbesteuern steigen in Espelkamp, dennoch Fehlbetrag im Haushalt

Kämmerer Björn Horstmeier stellte die Eckdaten und die Tendenz für den Haushalt 2020 vor. Rekordeinnahmen stehen Rekordausgaben gegenüber. Deutliche Kritik am Finanzgebaren des Kreises

Karsten Schulz
08.11.2019 | Stand 08.11.2019, 08:12 Uhr

Espelkamp. Und wieder einmal übertrifft Espelkamp bei den Gewerbesteuer-Einnahmen alle anderen Städte im Kreisgebiet – auf die Einwohnerzahl bezogen. Somit gehört die Stadt nach wie vor zu den Kommunen mit der höchsten Steuerkraft in ganz Ostwestfalen-Lippe. So hat es jedenfalls Espelkamps Kämmerer Björn Horstmeier berechnet, als er jetzt während der November-Ratssitzung die Eckdaten für den Haushalt 2020 präsentierte. „Bis zum letzten Tag hätten die Mitarbeiter der Kämmerei und er an dem Werk gearbeitet, denn es sei mit einer neuen Finanzsoftware gestrickt worden. „Doch wir haben die bewährte Struktur beibehalten". Es handele sich um ein „Werk mit viel Licht, aber auch mit viel Schatten". Haushalt schließt mit einem Fehlbetrag von 1,6 Millionen Euro ab Trotz hoher Einnahmen, so der Finanzfachmann, könne er den Politikern keinen ausgeglichenen Haushalt präsentieren. Er müsse leider mit einem Fehlbetrag in Höhe von 1,6 Millionen Euro rechnen. Horstmeier errechnet Einnahmen in Höhe von 65,5 Millionen Euro, denen jedoch Aufwendungen in Höhe von 67.1 Millionen Euro gegenüberstehen. Horstmeier begann, so wie es üblich ist, zunächst mit den positiven Entwicklungen. Überwiegend steigende Erträge berechnet er bei den Gebühren, Beiträgen und sonstigen Einnahmen. Aufgrund der weiterhin „allgemein guten Wirtschaftslage" könne auf eine Erhöhung der Steuerhebesätze verzichtet werden. Horstmeier: „Die Hebesätze der Stadt Espelkamp befinden sich damit weiterhin kreisweit am unteren Ende der Skala und machen die Stadt weiter attraktiv für private und gewerbliche Neuansiedlungen." "Auch die stagnierende Konjunktur ändert nichts daran" Auf Rekordniveau befinden sich deshalb die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die wichtigste Einnahmequelle einer Kommune. Mit Bezug auf die Steuerschätzung aus November 2019 für das Planjahr 2020 wird mit einem Ertrag aus Gewerbesteuern in Höhe von rund 32,6 Millionen Euro gerechnet – im Vorjahr waren es noch rund 30 Millionen Euro. „Daran wird auch die im Augenblick stagnierende Konjunktur nichts ändern", so der Kämmerer. Weiter positiv entwickeln sich neben den eigenen Steuereinnahmen die Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer. Auch daran sei die anhaltend gute Konjunkturlage in Espelkamp ablesbar. Für 2020 könne nach den neuesten Berechnungen des Landes für Espelkamp mit einem Aufkommen aus dem Anteil an der Einkommenssteuer von rund neun Millionen Euro geplant werden. Somit stelle der Gemeindeanteil nach der Gewerbesteuer die zweitgrößte Einnahmenposition im Haushalt dar. "Steigerungen beim Kreis nur schwer nachvollziehbar" Nunmehr zu den Schattenseiten des vorliegenden Zahlenpaketes. Während durch den gesetzlich normierten Fortfall der erhöhten Gewerbesteuerumlage für die Kosten der Deutschen Einheit Espelkamp ab 2020 jährlich mit rund zwei Millionen Euro entlastet werde, zeige sich bei der Kreisumlage das genaue Gegenteil. Hier musste Horstmeier einen Anstieg um rund 3.6 Millionen Euro mitteilen. Dies sei „außergewöhnlich und nur schwer in Einklang mit dem in der Kreisordnung vorgesehenen Rücksichtnahmegebot des Kreises gegenüber seinen kreisangehörigen Kommunen zu bringen". Die vom Kreis angedachten Steigerungen der Umlage seien, so Horstmeier „nur schwer nachvollziehbar und erwecken an einigen Stellen doch mehr den Eindruck einer Wunschliste". Horstmeier gibt zu bedenken, dass der Kreis bei seiner Planung seine voll aufgestellte Ausgleichsrücklage überhaupt nicht antaste, sondern die Mehraufwendungen vollends an seine kreisangehörigen Kommunen weitergebe". Insgesamt müsste Espelkamp somit 29,4 Millionen Euro an allgemeiner und differenzierter Kreisumlage zahlen. Dies mache 44 Prozent der für 2020 geplanten Aufwendungen aus.

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