Bad Oeynhausen/Kreis Minden-Lübbecke Krankenhaus-Neubauten: Warum die Entscheidung erst später fallen könnte

Bad Oeynhausen. In dieser Woche hagelte es Förderbescheide aus Düsseldorf. Das Klinikum Bethel bekommt rund 4,3 Millionen Euro, das Krankenhaus Enger 4,7 Millionen Euro. Insgesamt fördere das Land 20 Maßnahmen in 20 Krankenhäusern mit insgesamt 100 Millionen Euro, die dazu beitragen sollen, die Versorgung von Patienten im höheren Lebensalter weiterzuentwickeln, teilt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) mit. Die Mühlenkreiskliniken bekommen nichts aus diesem Topf. Sie hoffen auf andere Fördermittel - in anderer Höhe. 432 Millionen Euro haben Kreis und MKK beantragt, um zwei neue Krankenhäuser in Bad Oeynhausen und im Raum Lübbecke-Espelkamp neu zu bauen. Eine Entscheidung über den Antrag wird aber womöglich noch etwas auf sich warten lassen, wie aus einer Antwort von der Pressestelle des Ministeriums hervorgeht.Bad Oeynhausener Neubau soll 225 Millionen kosten In Bad Oeynhausen planen die MKK, die Auguste-Viktoria-Klinik und das Krankenhaus in einem Neubau zusammenzulegen. Der Neubau soll wegen der gewünschten Nähe zum Herz- und Diabeteszentrum möglichst am Standort des jetzigen Krankenhauses errichtet werden und laut Förderantrag knapp 225 Millionen Euro kosten. Der Krankenhausneubau im Lübbecker Land - ein Standort wird aktuell gesucht - ist mit gut 288 Millionen Euro veranschlagt. Für die beiden Neubauten haben die Mühlenkreiskliniken eine förderfähige Bausumme von 432 Millionen Euro ermittelt. Laut Antrag sollen 216 Millionen Euro vom Bund aus dem Bundesstrukturförderfonds II kommen und die gleiche Summe soll das Land NRW beisteuern. Im Frühjahr, so hieß es stets bei MKK und Kreis, hoffe man auch eine Entscheidung, möglichst noch vor den Landtagswahlen in NRW.Die aber stehen nun unmittelbar vor der Tür. Ein neuer Landtag wird am 15. Mai gewählt. "Es ist nicht davon auszugehen, dass eine abschließende Förderentscheidung bis zur Landtagswahl herbeigeführt werden kann", teilt Ministeriums-Pressesprecher Heiko Haffmans auf Anfrage der NW mit. Es handele sich um ein mehrstufiges Verfahren, bei dem das Land zunächst einen Förderantrag beim Bund, genauer beim Bundesamt für soziale Sicherung, stellen müsse. Der Bund erteile nach Prüfung der Förderfähigkeit dann einen Förderbescheid gegenüber dem Land und überweise die Haushaltsmittel zunächst an das Land, erläutert der Pressesprecher das Verfahren. "Derzeit werden noch Einzelfragen hinsichtlich des Förderantrags mit den antragstellenden Mühlenkreiskliniken geklärt", sagt Haffmans. Ebenfalls in dieser Woche wurde von der Landesregierung der neue Krankenhausplan NRW 2022 veröffentlicht. Der legt auf 379 Seiten detailliert fest, nach welchen Kriterien künftig Strukturveränderungen in den Kliniken und Krankenhäusern in NRW zu planen sind. Ob dieser aktuelle Plan konkrete Auswirkungen auf die Planungen im Kreis Minden-Lübbecke haben, sei noch nicht abzusehen, so das Ministerium.

Bad Oeynhausen/Kreis Minden-Lübbecke Krankenhaus-Neubauten: Warum die Entscheidung erst später fallen könnte

Mehr zum Thema

Newsletter Bad Oeynhausen

Wunderbar. Fast geschafft!