Bad Oeynhausen Neues Krankenhaus in Bad Oeynhausen soll 280 Millionen Euro kosten

Bad Oeynhausen. Als in dieser Form wenig aussichtsreich hat das NRW-Gesundheitsministerium den Förderantrag für den Krankenhaus-Neubau in Bad Oeynhausen eingestuft, dies hatte der Kreis – als Träger der der Mühlenkreiskliniken – wie berichtet mitgeteilt. Aber: &bdquo;Das MAGS hat uns explizit auf die zweite Antragsphase zum Krankenhausstrukturfonds hingewiesen – diese Möglichkeit gilt es zu nutzen", sagt Landrätin Anna Katharina Bölling und antwortet damit auf Frage der NW, ob es noch Hoffnung auf eine positive Wende gebe. Die Kosten für den Neubau, in dem Krankenhaus und Auguste-Viktoria-Klinik zusammengelegt werden sollen, beziffert die Landrätin auf mehr als 280 Millionen Euro. Dies sei durch ein externes Bau- und Fachgutachten ermittelt worden. Im Dialog mit Kreispolitik sowie den Städten und Gemeinden &bdquo;Wir stehen in Kontakt mit dem Gesundheitsministerium und werden die Planungen dahingehend anpassen", so die Landrätin. Sie setzt dabei auf einen breit angelegten, offenen Dialog mit der Kreispolitik sowie den Städten und Gemeinden. Wie hoch die Chancen auf eine Förderzusage seien, könne aktuell nicht bewertet werden. In jedem Falle seien sich die Beteiligten einig, dass eine Umsetzung des Projekts ohne Fördermittel nicht zu realisieren wäre. &bdquo;Auch wenn uns das Land bei diesem Vorhaben unterstützt, tragen wir dennoch einen großen Anteil und werden wohl einen dreistelligen Millionenbetrag in die Hand nehmen müssen. Vor diesem Hintergrund gilt es bei der weiteren Planung, alle Städte und Gemeinden mit ins Boot zu holen. Es geht dabei nicht nur um Bad Oeynhausen, sondern die Gesundheitsversorgung im gesamten Kreis", teilte Anna Katharina Bölling auf weitere Nachfragen der NW mit. Keine Ablehnung, sondern eine Aufforderung Das Signal aus Düsseldorf wertet der Kreis nicht als Ablehnung, sondern eher als Aufforderung, den gesamten Klinikverbund samt der anderen Standorte der Mühlenkreiskliniken (MKK) in die weitere Planung mit einzubeziehen. Es gehe um eine deutlichere Umstrukturierung. Was genau unter der Formulierung &bdquo;Umstrukturierung" zu verstehen ist, teilt die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) auf Nachfrage der NW mit. Aus dieser Antwort geht auch explizit hervor, dass es auch – dort, wo vorhanden – um trägerübergreifende strukturverbessernde Maßnahmen geht. Gemeint dürfte damit in Bad Oeynhausen eine engere Verzahnung zwischen Krankenhaus und Herz- und Diabeteszentrum NRW sein, das zur Hälfte Eigentum des Landes NRW ist. Kooperationen der Mühlenkreiskliniken gibt allerdings auch bereits mit dem Klinikum Herford. Aus dem MAGS heißt es weiter: Zweck der Förderung aus Mitteln des Krankenhausstrukturfonds sei die Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung in Nordrhein-Westfalen. Insgesamt stünden dafür 840 Millionen Euro zur Verfügung, die gemeinsam von den Krankenkassen und vom Land aufgebracht werden. &bdquo;In einer gemeinsamen Erklärung zu den Förderschwerpunkten haben das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und die Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen in NRW die folgenden Förderschwerpunkte vereinbart: Gefördert werden in NRW große strukturverändernde und strukturverbessernde Maßnahmen; insbesondere trägerübergreifend, um Doppelstrukturen zu beseitigen und die Versorgungsqualität zu erhöhen. Auch das Mindener Klinikum kostete 280 Millionen Euro Demzufolge werden ausschließlich zwei Fördertatbestände bedient und über das Land entsprechende Anträge beim Bundesamt für soziale Sicherung gestellt: Erstens die dauerhafte Schließung eines Krankenhauses oder eines Teils von akutstationären Versorgungseinrichtungen eines Krankenhauses und zweites Träger- und standortübergreifende Konzentration akutstationärer Versorgungskapazitäten.Für die Jahre 2019 bis 2022 stellt der Bund mit dem Bundesstrukturfonds II jährlich bis zu 500 Millionen Euro für die Verbesserung der Krankenhausstrukturen zur Verfügung. Dem Land Nordrhein-Westfalen stehen pro Jahr rund 105 Millionen Euro zu. Zentrale Voraussetzung für die Inanspruchnahme dieser Mittel ist die Kofinanzierung durch das Land in gleicher Höhe. Den Förderantrag für den Krankenhausneubau hatten die MKK) im Frühjahr 2020 gestellt. Neben dem Antrag der Mühlenkreiskliniken liegen dem Land aktuell noch 30 weitere Anträge vor, teilte die Pressestelle des Landes mit.Erstmals öffentlich gemacht hatte die NW die Pläne der MKK im Juli 2017 gemacht. Damals hatte der MKK-Vorstandsvorsitzende Olaf Bornemeier deutlich gemacht, dass die Finanzierung anders gestaltet sein müsse als beim Bau des Johannes-Wesling-Klinikums. Den 280 Millionen Euro teuren Bau des von 2001 an geplanten und 2008 eröffneten Johannes-Wesling-Klinikums hatten die MKK zu 75 Prozent über Kredite finanziert.

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