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Am 8. Juli begrüßte Olaf Winkelmann (r.) Michael Roy als Wunschkandidaten des SPD-Vorstands für das Bürgermeisteramt. Knapp drei Monate später hat Roy jetzt seinen Rückzug erklärt. - © ARICHVFOTO: JÖRG STUKE
Am 8. Juli begrüßte Olaf Winkelmann (r.) Michael Roy als Wunschkandidaten des SPD-Vorstands für das Bürgermeisteramt. Knapp drei Monate später hat Roy jetzt seinen Rückzug erklärt. | © ARICHVFOTO: JÖRG STUKE

Bad Oeynhausen Michael Roy zieht Kandidatur zurück

Reaktion auf Überlegungen des Bürgermeisters / SPD-Vorstand erteilt Klaus Mueller-Zahlmann Rüge

Von Jörg Stuke
03.10.2014 | Stand 02.10.2014, 20:36 Uhr

Bad Oeynhausen. Die SPD steht wieder ohne Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2015 da. Der designierte Bewerber, Michael Roy aus Essen, hat gegenüber dem Parteivorstand erklärt, dass er seine Kandidatur zurückzieht. Grund sind laut Roy die Überlegungen von Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann, im nächsten Jahr womöglich doch selbst noch einmal zur Wahl anzutreten (die NW berichtete exklusiv).

Am Donnerstag hat Mueller-Zahlmann dem Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Olaf Winkelmann mitgeteilt, dass er ein Nominierungsverfahren der SPD für sich ausschließe, sondern allenfalls direkt aus dem Amt heraus kandidieren werde. Der SPD-Vorstand sieht in Mueller-Zahlmanns Verhalten einen "Verstoß gegen die innerparteiliche Solidarität" und sprach eine Rüge gegen ihn aus.

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Die Erklärung von Michael Roy

Ich bitte den Stadtverbandsvorstand der SPD um Verständnis, dass ich aufgrund der veränderten Voraussetzungen für eine Kandidatur in Bad Oeynhausen nicht mehr zur Verfügung stehen kann. Es ist mir auch unmöglich, noch einige Wochen in einer Art Stand-by-Position zu warten, bis der Amtsinhaber meint, dass nun der für ihn richtige Zeitpunkt für eine Erklärung gekommen ist.
Es ist bedauerlich, dass wir uns nicht um Wohl und Wehe der Bürger kümmern können, auf welches ja der Amtsinhaber und die Ratsmitglieder vereidigt sind. Ich will daher meinerseits Klarheit schaffen.

Ich danke Vorstandsmitgliedern und der Auswahlkommission für ihr Vertrauen und ihre Unterstützung. Im September 2015 drücke ich Euch die Daumen und werde den Ausgang der Wahl in Bad Oeynhausen sicherlich mit Interesse verfolgen."

Michael Roy

Olaf Winkelmann hatte Mueller-Zahlmann namens der Partei eine Frist bis zum 29. September gesetzt, sich verbindlich zu äußern, ob er in 2015 erneut kandidiert und ob er sich dies als SPD-Kandidat wünscht. Eine solche Festlegung aber lehnte Mueller-Zahlmann ab. Er ließ die Frist verstreichen und erklärte am Donnerstagmorgen gegenüber Winkelmann weiterhin, er würde nachdenken, in 2015 anzutreten. Er präzisierte, dass Wahlvorschläge bis zum 48. Tag vor der Wahl eingehen müssten.

Praktisch heißt das: Wenn sich Mueller-Zahlmann allein aus dem Amt heraus bewirbt, kann er diese Entscheidung bis Ende Juli 2015 fällen. "Das ist sein vierter Meinungswechsel zur Kandidatur innerhalb von 17 Monaten. Mueller-Zahlmann entlässt die Partei wie auch die gesamte Stadt in eine ungewisse Situation", sagte Winkelmann. Mueller-Zahlmann dagegen erklärte, er sehe zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass für eine finale Entscheidung. Er schließe jedoch ein parteiinternes Nominierungsverfahren ausdrücklich aus. "Ich würde mich aber im Falle einer Kandidatur über die politische Unterstützung der SPD sehr freuen", so Mueller-Zahlmann.

Am 30. September hatte Michael Roy erklärt, dass er angesichts dieser Situation auf eine Kandidatur verzichte (siehe Roys Erklärung unten). "Seine Entscheidung nimmt der SPD-Vorstand mit Bedauern zur Kenntnis", so Winkelmann. "Die Ausschreibung erfolgte auf der Grundlage, der derzeitige Amtsinhaber werde nicht wieder kandidieren. Diese Voraussetzung wurde durch Mueller-Zahlmann aufgekündigt", erklärte Winkelmann, der sich bei Roy "für seinen solidarischen Einsatz" bedankt.

Wenig solidarisch findet dagegen der SPD-Vorstand das Verhalten Mueller-Zahlmanns. Er erteilte dem Bürgermeister am Donnerstagabend eine förmliche Rüge. "Der Vorstand bewertet das Lavieren von Mueller-Zahlmann als verantwortungslos gegenüber der Stadt, den Bürgern, Mitbewerbern und der eigenen Partei", heißt es in einer am Donnerstag vom 16-köpfigen Parteivorstand einstimmig verabschiedeten Erklärung. Und: "Erwartet wird eine deutlichere Ehrlichkeit von Mueller-Zahlmann gegenüber den Genossen."

Mueller-Zahlmann kommentierte am Donnerstagabend, er nehme die Rüge "mit großer Gelassenheit zur Kenntnis". Der Rückzug von Roy sei zu erwarten gewesen.

Wie die Suche nach einem Bürgermeisterkandidaten der SPD nun weitergeht, soll die Stadtverbandsversammlung am 13. November entscheiden. "Viele Rückmeldungen in den vergangenen Wochen aus der Bürgerschaft, den SPD-Ortsvereinen und anderen Parteien bestärken die SPD in dem Vorhaben, eine ehrliche und zupackende Persönlichkeit für das Bürgermeisteramt aufzustellen", erklärte Winkelmann. Die öffentliche Diskussion habe geeignete Personen ermuntert, ihr Interesse gegenüber dem Vorstand zu bekunden.

Im Klartext heißt das: Die SPD hat nun offenbar ein paar neue Namen auf der Bewerberliste. "Klaus Mueller-Zahlmann gehört nicht dazu", so Winkelmann.

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