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Warburger Land Neuorientierung gefordert, auch personell

Das sagen die Stadtverbandsvorsitzenden der Christdemokraten im Warburger Land zum Verzicht ihres Parteichefs aufs Regierungsamt

VON DIETER SCHOLZ
22.06.2010
Werner Dürdoth, CDU Borgentreich.
Werner Dürdoth, CDU Borgentreich.

Warburger Land. Jürgen Rüttgers (CDU), geschäftsführender Regierungschef in Nordrhein-Westfalen, will sein Amt bei der Ministerpräsidentenwahl Mitte Juli im Düsseldorfer Landtag nicht gegen die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft verteidigen. Auch den Platz als Fraktions-Chef wird er räumen. Für manchen Parteipolitiker an der Basis ist das noch nicht genug.

"Die Landtagswahl ist für die Partei alles andere als positiv gelaufen", bekennt Werner Dürdoth. "An der Niederlage hängen nun einmal auch Köpfe", kennt der Stadtverbandsvorsitzende der Borgentreicher Christdemokraten das politische Geschäft. Dürdoth betont "die gute Arbeit" von Jürgen Rüttgers als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident. Jetzt gelte es für die Partei, sich neu zu positionieren, mit neuen Köpfen und Gesichtern an der Spitze der Landtagsfraktion. "Wir müssen die Situation als eine Chance begreifen", fordert der Borgentreicher Kommunalpolitiker.

Persönlich hält Dürdoth Karl-Josef Laumann für den geeigneten Mann. "Laumann würde eine gute Figur machen", prophezeit Dürdoth. Der bisherige NRW-Arbeits- und Sozialminister aus dem nördlichen Münsterland kenne "das innere Gefüge der Partei zur Genüge". Ob eine Minderheitenregierung unter der Führung einer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Probleme des Landes lösen kann, bezweifelt Dürdoth. "Sie wird immer Kompromisse
eingehen müssen, um Mehrheiten zu gewinnen", sagt der 46-Jährige. Dürdoth befürchtet, dass die Zugeständnisse der Sozialdemokraten an Grüne, Linke oder Liberale kaum eine vernünftige Politik auf dem Regierungssessel und im Landtag zulassen.

Rüttgers Rückzug sei "die logische Konsequenz aus dem schlechten Ergebnis der Wahl vor sechs Wochen", findet auch Hubertus Kuhaupt, CDU-Chef in Warburg. Bei der Stimmabgabe habe beim Wähler die Bundespolitik eine große Rolle gespielt, bemängelt der Stadtverbandsvorsitzende. Da sei der Verzicht Rüttgers’ auf eine Kandidatur als Regierungs-Chef in NRW mehr als konsequent. Kuhaupt fordert ebenfalls eine Erneuerung der Partei, "auch personell". Der Warburger Stadtverbandsvorsitzende würde den Rücktritt Jürgen Rüttgers vom Vorsitz der Landespartei begrüßen. "Es ist sinnvoll, wenn Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand gebündelt werden", so Kuhaupt.

Die Ankündigung, nicht anzutreten, sei "letztendlich folgerichtig", sagt Landtagsabgeordneter Hubertus Fehring. Warum Rüttgers erst jetzt diesen Schritt gegangen sei, wollte der Stadtverbandsvorsitzende der Willebadessener CDU nicht kommentieren. Auch an der Diskussion über die Nachfolge im Düsseldorfer Fraktionssaal wolle er sich nicht beteiligen, sagt er am Telefon. "Alle drei genannten Kandidaten, Laumann, Krautscheid, Laschet, haben Qualitäten", sagt Fehring, seien für den Posten geeignet. Doch sei die Partei auch immer für eine Überraschung gut, bemerkt der Abgeordnete aus Eissen.