Da die Politik dem Haushalt nicht zugestimmt hat, geht die Stadt in einen Shutdown, Investitionen können nicht getätigt werden. Symbolfoto: Pixabay - © Symbolfoto: Pixabay
Da die Politik dem Haushalt nicht zugestimmt hat, geht die Stadt in einen Shutdown, Investitionen können nicht getätigt werden. Symbolfoto: Pixabay | © Symbolfoto: Pixabay

NW Plus Logo Bad Driburg Nach denkwürdiger Abstimmung: Stadt Bad Driburg steht ohne Haushalt da

Der Rat hat den Haushalt mit 15 zu 20 Stimmen abgelehnt. Das kommt selten vor, ist aber im demokratischen System durchaus vorgesehen. Wie es nun weitergeht.

Burkhard Battran

Bad Driburg. Die Abstimmung zum Haushalt war die zweite geheime an diesem sehr langen Ratsabend. Zuvor war bereits ein Antrag von SPD und ÖDP, den Zuschuss für die Therme von 1,2 Millionen auf 700.000 Euro zu begrenzen, geheim abgehalten worden. Der Antrag scheiterte mit dem denkbar knappsten Ergebnis von 17 zu 17 Stimmen, gemäß der Regel, ein Patt ist keine Mehrheit. Bei dieser geheimen Wahl wurden Stimmzettel verteilt und wieder eingesammelt.

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