Die wegen Volksverhetzung angeklagte Ursula Haverbeck im Verhandlungssaal im Landgericht in Detmold. - © picture alliance / Bernd Thissen/dpa
Die wegen Volksverhetzung angeklagte Ursula Haverbeck im Verhandlungssaal im Landgericht in Detmold. | © picture alliance / Bernd Thissen/dpa

Vlotho Ursula Haverbeck nicht zum Haftantritt in JVA Bielefeld-Senne erschienen

Die 89-Jährige war zuvor von der Staatsanwaltschaft Verden zum Antritt einer zweijährigen Haftstrafe geladen worden

Matthias Bungeroth
04.05.2018 | Stand 04.05.2018, 21:32 Uhr

Verden/Bielefeld. Die wegen Volksverhetzung mehrmals verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist einer Aufforderung zum Haftantritt nicht gefolgt. Die Frist sei abgelaufen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Das bestätigt Kerstin Höltkemeyer-Schwick, Leiterin der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bielefeld-Senne, auf Anfrage der NW. „Die Staatsanwaltschaft Verden hatte sie zum Haftantritt geladen. Und sie ist bislang nicht erschienen", so die JVA-Chefin. Die JVA Senne sei für den Strafvollzug von Haverbeck zuständig, da diese ihren Wohnort in Vlotho im Kreis Herford habe, so Höltkemeyer-Schwick. Die Staatsanwaltschaft Verden werde nun das „Erforderliche" veranlassen, sagte ein Sprecher der Behörde, nannte aber keine weiteren Details. Die Ladung zum Antritt der zweijährigen Gefängnisstrafe war vorige Woche verschickt worden. Nach einem Bericht der Bild-Zeitung hätte die 89-jährige Haverbeck am 2. Mai in der JVA Bielefeld-Senne erscheinen sollen. Einem Bericht zufolge ist ihr Haus in Vlotho leer, die Jalousie vor der Haustür herabgelassen und ihr Auto vom Grundstück verschwunden. Strafprozessordnung sieht Vollstreckungshaftbefehl vor Im Falle eines Nichterscheinens zum Haftantritt sieht die Strafprozessordnung einen Vollstreckungshaftbefehl vor. Das Landgericht Verden hatte Haverbeck Ende August 2017 wegen Volksverhetzung zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Anfang des Jahres scheiterte sie vor dem Oberlandesgericht Celle mit einem Revisionsantrag gegen das Urteil. Es ist die erste rechtskräftige Verurteilung zu einer Gefängnisstrafe. Haverbeck, die für die Neonazi-Partei „Die Rechte" zur Europawahl 2019 kandidiert, wurde schon mehrmals wegen Volksverhetzung verurteilt. Wiederholt behauptete sie, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei. Aus Sicht der Verteidigung sind die Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt. Auch das Landgericht Detmold hatte Haverbeck wegen Volksverhetzung zu einer Haftstrafe von 14 Monaten verurteilt. Gegen dieses Urteil läuft eine Revision beim Oberlandesgericht Hamm. Die Rechtsextremistin hatte versucht, einen Haftantritt hinauszuzögern, indem sie sich für nicht haftfähig erklärte. Dieser Antrag hatte jedoch keinen Erfolg. Mit Informationen der dpa.

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