0
Die Bushaltestelle "Am Bahnhof" in Spenge. - © Mareike Patock
Die Bushaltestelle "Am Bahnhof" in Spenge. | © Mareike Patock

Spenge Spenge lässt Bushaltestellen komplett ausbauen

Mehraufwand: Stadt bekommt Baumaßnahmen für 95.000 Euro nicht gefördert

Andreas Sundermeier
13.10.2018 | Stand 12.10.2018, 15:51 Uhr

Die Stadt Spenge hatte beschlossen, Bushaltestellen mit der ÖPNV-Infrastrukturförderung des Landes NRW barrierefrei zu gestalten. Der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe teilte mit, dass nicht alle beantragten Bushaltestellen vollständig gefördert werden können. Das heißt: Die Stadt müsste an den Haltestellen „Spritzenhaus", „Diekmann", „Hengstenberg" und „Am Bahnhof" 95.000 Euro für nicht förderungswürdige Maßnahmen selbst bezahlen. Und eben das hat der Rat der Stadt Spenge in seiner jüngsten Sitzung beschlossen; Einstimmig bei vier Enthaltungen der UWG. "95.000 Euro sind 'ne Menge Geld" Zuvor hatte Bürgermeister Bernd Dumcke kundgetan, dass die Pläne der Stadt durchaus „Hand und Fuß" hätten. Aber: „95.000 Euro sind ’ne Menge Geld." Zudem informierte er, dass die Bereitstellung der Mittel dennoch – da es investive seien – den geplanten Haushaltsausgleich nicht gefährden werde.  "Kleine" Lösung verworfen André Schröder (Grüne) unterstütze das Vorhaben, schlug aber um Geld zu sparen vor, dass der südliche Bereich der Haltestelle „Am Bahnhof" nicht – wie geplant – umgebaut werden sollte. Als Schröder aber von Bernd Dumcke erfuhr, dass seine „kleine" Lösung lediglich eine Einsparung von 8.000 Euro bedeute, zog er seinen Vorschlag zurück. Dieser „abgespeckten Lösung" hätte auch die UWG zugestimmt, sagte Ralf Sieker. Nicht jedoch, ohne die Landesregierung zu kritisieren, die diese „Insellösung" entweder nicht zu Ende gedacht habe, oder aber die Finanzkraft der Kommunen falsch einschätze. Derweil hatte sich bereits Hans-Jürgen Fischer (SPD) für eine Lösung „in Gänze" ausgesprochen. Auch aus „soziologischen und verkehrstechnischen" Gründen. Zustimmung zur „großen Lösung" Lars Hartwig (CDU) fragte nach, wozu die 48.000 Euro, die an der Haltestelle „Am Bahnhof" nicht förderwürdig seien, verwendet würden. Bernd Pellmann, Fachbereichsleiter der Stadt, erklärte, dass es sich dabei um einen „massiven Eingriff in den Straßenbau" handele. Auf weitere Nachfrage Hartwigs sagte Dumcke, dass die Fläche sowieso in nächster Zeit, „vielleicht in zwei, drei Jahren", saniert werden müsse. Daraufhin erklärte Hartwig seine Zustimmung zur „großen Lösung". Alexander Luttermann (SPD) sah in der Baumaßnahme eine „logische Fortsetzung" der Langen Straße. Der Rat solle doch nicht über 40.000 Euro streiten angesichts der Bedeutung der Komplettsanierung für den Mobilitätsbedarf in den nächsten Jahren. „Das ist hier eine charmante Lösung für relativ wenig Geld." Nachdem Rainer Kalla (FDP) verbindlich erfahren hatte, dass die Anwohner nicht mit Kosten belastet würden, stimmte auch er dem Vorhaben zu. Nur die UWG enthielt sich bei der Abstimmung. Aus Prinzip. Sieker: „Wir kritisieren ausdrücklich das Landesprogramm."

realisiert durch evolver group