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Umbau und Sanierung: Die Arbeiten an der Grundschule Spenge/Hücker-Aschen verschieben sich ins Jahr 2019. - © Mareike Patock
Umbau und Sanierung: Die Arbeiten an der Grundschule Spenge/Hücker-Aschen verschieben sich ins Jahr 2019. | © Mareike Patock

Spenge Grundschul-Umbau Spenge/Hücker-Aschen erst 2019

Thema im Hauptausschuss: Modernisierung und Erweiterung der Einrichtung in Spenge-Mitte verschiebt sich. Auch eine erste Stellungnahme zum eingebrachten Haushaltsentwurf 2018 gaben die Politiker ab

Mareike Patock
09.03.2018 | Stand 09.03.2018, 15:58 Uhr

Spenge. Der Umbau und die Sanierung der Grundschule Spenge/Hücker-Aschen werden anders als zunächst geplant erst im kommenden Jahr umgesetzt. Das teilte Bürgermeister Bernd Dumcke jetzt im Hauptausschuss mit. Wegen des umfangreichen Baugenehmigungs-, Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens hätten die Arbeiten „frühestens im November" starten können, erklärte er. Aber mit einem solchen Projekt im Winter zu beginnen, sei „unvernünftig". Darum habe man sich für eine Verschiebung ins Folgejahr entschieden. Das Projekt schlägt laut Kämmerin Britta Jenniches mit rund 1,7 Millionen Euro zu Buche. Unter anderem sind an der Grundschule zwei Anbauten geplant: Einer davon soll nahe der Aula zur Bussche-Münch-Straße hin entstehen. Der andere Anbau soll sich baulich an die Offene Ganztagsschule anschließen. Daneben sind Umbauten im Bestand geplant – auch unter energetischen Gesichtspunkten. In der Hauptausschuss-Sitzung gaben die Politiker auch eine erste Stellungnahme zum Haushaltsplan-Entwurf 2018 ab, den Kämmerin Britta Jenniches in der letzten Ratssitzung eingebracht hatte. Wie berichtet, kann die Stadt Spenge erstmals seit dem Jahr 2000 wieder ein positives Jahresergebnis präsentieren. Das sei den strikten Konsolidierungsmaßnahmen, dem niedrigen Zinsniveau aber auch der guten konjunkturellen Lage geschuldet, sagte die Kämmerin. Sie rechnet in ihrem Etatentwurf für 2018 mit einem Plus von rund 370.000 Euro. Das Geld soll in die Ausgleichsrücklage fließen. Beschwerlicher Weg „Der Entwurf kann ein Meilenstein auf unserem steinigen Weg sein", sagte Dumcke in der Ausschuss-Sitzung. Dieser beschwerliche Weg sei jedoch noch „längst nicht zu Ende": Die Stadt müsse weiter sparen, betonte der Bürgermeister auch mit Blick auf den notwendigen Abbau der Kassenkredite in Höhe von rund 24 Millionen Euro. „Wir erkennen einen Silberstreif am Horizont", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Fischer. Es seien „eine Reihe positiver Signale" zu sehen. „Bei der Entwicklung der Ausgleichsrücklage erkennen wir Fortschritte." Er signalisierte für seine Fraktion Zustimmung zum Haushaltsplan-Entwurf. Auch Ralf Kinnius (UWG) betonte: „Insgesamt sehen wir das Ergebnis recht positiv." Es sei Ausdruck der Konsolidierungsbestrebungen, die Stadt und Politik eingeleitet hätten. „Wir befinden uns auf dem richtigen Weg." „In Summe haben wir ein positives Jahresergebnis", attestierte auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Lars Hartwig. Eines werde mit dem Haushaltsentwurf aber nicht erreicht: „Und das ist die Entlastung der Bürger", betonte er. Was die Grundsteuer angehe, gehöre Spenge verglichen mit anderen Kommunen in OWL zur Spitzengruppe. „Für viele Bürger bedeutet das einen richtig tiefen Griff in die Tasche." Hebesätze für die Grundsteuer A und B senken Im Zuge des Konsolidierungsprozesses waren die Hebesätze für die Grundsteuer A und B in den Jahren 2015 und 2016 schrittweise angehoben worden. Hartwig sprach sich dafür aus, sie jetzt wieder ein wenig zu senken, um Spenge im Städtevergleich besser aufzustellen. „Uns fehlt ein Zeichen an die Bürger – damit bei ihnen mal wieder mehr in der Tasche bleibt." Er verstehe die Reaktion, dass man die Bürger gerne entlasten wolle, wenn sich die Finanzlage verbessere, sagte Dumcke. „Und das haben wir uns auch vorgenommen, das steht in unserer Nachhaltigkeitssatzung." Aber es brauche dafür noch etwas Geduld. Die Stadt müsse dringend weiter sparen, denn die Kassenkredite der Kommune seien mit rund 24 Millionen Euro in etwa so hoch wie der gesamte Jahresetat der Stadt. „Und jetzt stelle man sich mal vor, man hätte privat sein Konto um ein Jahreseinkommen überzogen."

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