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Fachmann: Detlef Sack ist Professor für Soziologie an der Universität Bielefeld. - © Christian Weische
Fachmann: Detlef Sack ist Professor für Soziologie an der Universität Bielefeld. | © Christian Weische

Bad Oeynhausen/Löhne Problemviertel sind im Rat unterrepräsentiert

Schwerpunktthema „Demokratie in der Kommune“: Politikwissenschaftler Detlef Sack von der Uni Bielefeld sieht durch das Aufkommen neuer Parteien eine Veränderung in der Wahlbeteiligung

Nicole Sielermann
30.01.2017 | Stand 31.01.2017, 18:15 Uhr |

Bad Oeynhausen/Löhne. Immer mehr Menschen kehren den Parteien den Rücken. Bundesweit ist in den vergangenen 20 Jahren ein deutlicher Rückgang bei den Mitgliedschaften zu verzeichnen. Auch in Bad Oeynhausen und Löhne müssen die beiden großen Volksparteien – SPD und CDU – große Verluste verkraften. Trotzdem haben sie immer noch ihre Daseinsberechtigung, betont Detlef Sack, Politikwissenschaftler an der Uni Bielefeld. Eine immer weiter sinkende Wahlbeteiligung, Parteien mit nur noch 20 Mitgliedern und trotzdem fünf Ratsmitgliedern – können sie eigentlich das Volk repräsentieren? „Sie vertreten Teile des Volkes", erklärt Detlef Sack. „Sie haben nicht die Funktion, für alle zu sprechen. Handlungsfähig müssten die Parteien sein Sondern nur für die, die sie wählen", sagt der Professor an der Fakultät für Soziologie. Und das sei ja auch der Grund für die Entstehung der Parteienlandschaft gewesen: „Unterschiedliche Interessen und soziale Lagen werden durch verschiedenen Parteien vertreten." Eines aber sei wichtig: Handlungsfähig müssten die Parteien sein. Gerade auf lokaler Ebene gebe es eine deutliche Zersplitterung der Parteienebene, weil die Sperrklauseln fehlten. Positiv daran: „Das ist super, weil viele verschiedene Interessengruppen im Rat vertreten sind. Zudem können problemspezifische Mehrheiten gefunden werden." Negativ: „Es kann durchaus passieren, dass es in den Kommunen keine klare Gesamtstrategie gibt – weil adhoc mal in die eine, dann in die andere Richtung entschieden wird", hat Sack beobachtet. Dabei brauche es gerade für klamme Kommunen eine Gesamtstrategie. Wahlbeteiligung ändert sich mit dem Aufkommen neuer Parteien 49,2 Prozent der Bad Oeynhausener gingen bei der letzten Kommunalwahl im Mai 2014 zur Urne, bei der Bürgermeisterwahl 2015 waren es sogar nur rund 39 Prozent der Bad Oeynhausener, die ihre Stimme abgegeben haben. In Löhne machten 42,26 Prozent der Bürger ihr Kreuzchen bei der Bürgermeisterwahl. „Die Wahlbeteiligung verändert sich mit dem Aufkommen neuer Parteien, siehe AfD", erklärt Detlef Sack. „Es werden aber nicht nur die neuen Parteien gewählt, sondern auch andere profitieren – es gibt eine größere Mobilisierung durch die neuen in der politischen Landschaft." Die Wahlbeteiligung ist aber nicht nur insgesamt rückläufig, sondern auch innerhalb der Städte unterschiedlich stark schwankend. „Sie geht vor allem in den Vierteln zurück, in denen es eine hohe Arbeitslosigkeit gibt, geringe Einkommen, geringe Bildung, dichte Bebauung und wenig Infrastruktur", führt Sack aus. Bundesweit sei dieser Rückgang in den sogenannten Armenviertel deutlich zu spüren und wissenschaftlich erwiesen. „Ich habe bei der letzten Kommunalwahl eine Anfrage aus Minden bekommen, weil es dort in einem Bezirk eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent gab", erinnert sich Detlef Sack. „Ich kannte das Viertel nicht. Aber ich konnte sofort sagen, wer dort lebt." Und der Politikwissenschaftler hatte ins Schwarze getroffen. „Das macht auch deutlich, dass diese Problemviertel und ihre Anliegen im Rat unterrepräsentiert sind."  Offene Form der Stadtteilplanung Doch wie können die Löhner und Bad Oeynhausener für Politik begeistert, wie zum Mitmachen angeregt werden? „Zum einen sind Bürgerbegehren, Bürgerentscheide eine Form der Erweiterung von Demokratie, bei denen gewissermaßen die Bürger die Entscheidung herbeiführen, zum anderen die Bürgerbeteiligungen." Immer mehr Planungsabteilungen in den Städten seien mittlerweile dazu übergegangen, eine offenere Form der Stadtteilplanung anzubieten. Ob man aber die Problemgruppen erreiche, die die es betreffe, hänge vom Verfahren ab. „Lade ich offen ein, sitzen da immer die Gleichen. Männer ab 50, mit mittlerem bis hohem Einkommen und mindestens Hochschulreife", so Sack. Anders ginge es mit der Zufallsauswahl: „Ich wähle zufällig Adressen aus dem Stadtteil aus, schreibe sie an, dann breche ich die Strukturen auf, es kommen mehr – und vor allem andere Menschen." Eine weitere Möglichkeit sei die repräsentative Auswahl: „Ich wähle in den Stadtteilen explizit nach sozialen Schichten aus – dafür muss ich aber stärker nachfragen."

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