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Die Gemeinde Kirchlengern erhält erstmals seit Jahren Schlüsselzuweisungen. - © Symbolfoto: Pixabay
Die Gemeinde Kirchlengern erhält erstmals seit Jahren Schlüsselzuweisungen. | © Symbolfoto: Pixabay

Kirchlengern Unerwartete Finanzspritze: Geldsegen für die Gemeinde Kirchlengern

Die Gemeinde Kirchlengern bekommt 2,1 Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen. Erstmals seit vielen Jahren gibt es wieder Schlüsselzuweisungen. Eine Entscheidung könnte dadurch leichter fallen.

Niklas Krämer
09.08.2019 | Stand 09.08.2019, 19:51 Uhr

Kirchlengern. Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land NRW ging die Gemeinde Kirchlengern oftmals leer aus. Das ist im kommenden Jahr anders: Da darf sich die Gemeinde Kirchlengern über etwa 2,1 Millionen Euro aus Düsseldorf freuen. Geld, das die Gemeinde gerne mitnimmt, so Bürgermeister Rüdiger Meier. Die sogenannten Schlüsselzuweisungen sind Mittel des Landes, um die unterschiedliche Steuerkraft der Städte und Gemeinden auszugleichen. Bedeutet, dass Kommunen, bei denen die Steuerquellen nicht so sprudeln, vom Land unter die Arme gegriffen wird. Kirchlengern gilt aber eigentlich als eine finanzstarke Kommune mit einer hohen Steuerkraft. Wie kommt es dann, dass die Elsegemeinde 2020 Schlüsselzuweisungen vom Land NRW bekommt? Das hängt laut Rüdiger Meier mit einem Rechtsstreit um Gewerbesteuern zusammen. Die Gemeinde habe einen großen Gewerbesteuerbetrag zurückzahlen müssen. „Wir hatten aber eine Rückstellung gebildet, um für den Fall des Falles gewappnet zu sein", sagt Meier. Die Rückforderung sei in dem Zeitraum beglichen worden, in dem die Steuerkraft für das kommende Jahr rechnerisch ermittelt wurde. Daher komme es zu den Schlüsselzuweisungen. „Die Konsequenz ist, dass es sich hierbei um einen Einmaleffekt handelt", sagt Meier. Dennoch freue sich die Gemeinde über die unerwartete Finanzspritze aus der Landeshauptstadt. Denn die mittelfristige Planung wurde laut Meier ohne die 2,1 Millionen Euro gemacht, da die Gemeindeverwaltung mit dem Geldsegen nicht rechnen und planen konnte. „Unser Haushalt für das kommende Jahr ist gesund", erklärt Meier. Was soll mit dem Geld passieren? Doch wie wird das Geld eingesetzt? Die Gemeindeverwaltung wolle in aller Ruhe beraten, welche Vorschläge sie der Politik unterbreite. „Das wird nicht zum Leichtsinn führen. Wir werden sorgsam überlegen", sagt Meier. Ein Thema, das weiterhin auf der Agenda steht, ist das Feuerwehrgerätehaus Auf dem Fienberge der Löschgruppe Kirchlengern. Hier gibt es zwei Optionen: Das alte Gerätehaus wird saniert und durch einen großen Anbau erweitert – oder es wird komplett neu gebaut. Eine Entscheidung darüber ist noch nicht gefallen. Die Sanierungs- und Anbaulösung ist dabei laut Meier rund 350.000 Euro günstiger als ein Neubau. Das Problem: Bei einer Sanierung würde der Schulungsraum weiterhin im ersten Obergeschoss sein – und wäre somit nicht barrierefrei zugänglich. „Das ist ein starkes Argument", findet Meier. Und würde man den Schulungsraum ins Erdgeschoss verlegen, würden die Kosten für eine Sanierung deutlich steigen – und zwar auf das Niveau eines Neubaus. Deshalb setze sich Meier für einen Neubau ein. Diese Entscheidung werde ihm durch die Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf leichter gemacht, so der Bürgermeister. Beraten werden soll über das neue Gerätehaus Auf dem Fienberge im nächsten Feuerwehrausschuss.

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