0
Die Bürger in Kirchlengern dürfen darüber abstimmen, ob es im neuen Aqua Fun eine Sauna geben soll oder nicht. - © Symbolfoto: Pixabay
Die Bürger in Kirchlengern dürfen darüber abstimmen, ob es im neuen Aqua Fun eine Sauna geben soll oder nicht. | © Symbolfoto: Pixabay

Kirchlengern In Kirchlengern kommt es zum Bürgerentscheid: So geht's jetzt weiter

Die Bürger sollen entscheiden, ob es im neuen Aqua Fun eine Sauna gibt oder nicht. Der grobe Zeitplan für den Bürgerentscheid steht bereits.

Niklas Krämer
28.06.2019 | Stand 28.06.2019, 14:56 Uhr

Kirchlengern. Der letzte Bürgerentscheid in Kirchlengern liegt schon rund 20 Jahre zurück. Damals ging's um die Erweiterung des Rathauses. Nun steht der nächste Bürgerentscheid in der Gemeinde bevor: Wie die Neue Westfälische prognostizierte, haben sich die Fraktionen mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass die Bürger über eine Sauna im neuen Aqua Fun entscheiden sollen. Martina Stade und ihre Mitstreiter hatten ausreichend Unterschriften gesammelt, damit ihr Bürgerbegehren "Ja zur Sauna" erfolgreich war. Nun war der Gemeinderat am Zug. Die Ratsmitglieder entschieden aber, dem Bürgerbegehren nicht zu entsprechen - und machten damit den Weg für einen Bürgerentscheid frei. Nur acht Ratsmitglieder - inklusive Bürgermeister Rüdiger Meier - stimmten dem Bürgerbegehren zu, 24 votierten dagegen. Zudem gab es eine Enthaltung. Die Meinungen der Fraktionen "Wir sind in diesem Fall für eine starke Bürgerbeteiligung, die alle Richtungen abdeckt und Befürwortern und auch Nichtbefürwörtern die Gelegenheit zur individuellen Meinungsäußerung gibt", sagte Christian Bobka, Fraktionssprecher der CDU. "Da wir nun mal die Meinung von 88 Prozent der wahlberechtigten Einwohner zu diesem Thema nicht kennen, ist es uns wichtig, auch diese zu erfahren." Bobka beteuerte, dass die CDU-Fraktion weiterhin ein neue Aqua Fun für die Gemeinde will. "Wir stehen fest hinter dieser Entscheidung." Einen Bürgerentscheid begrüßte Michael Schmale, Fraktionschef der UWG: "Nach wie vor sind wir der festen Überzeugung, dass das Thema Aqua Fun alle angeht und alle entscheiden sollten, was da genau entstehen wird und welche finanziellen Ressourcen dafür vorzusehen sind." Auch die SPD wolle, dass alle Bürger die Möglichkeit erhalten sollen, um darüber zu entscheiden, ob das neue Aqua Fun mit oder ohne Sauna gebaut werden soll. "Das ist in unseren Augen gelebte Demokratie", sagte Ute Mehrkühler, stellvertretende SPD-Fraktionssprecherin. "Wenn man den Haushalt betrachtet, sieht man, dass sich die Gemeinde ein Aqua Fun in dieser Größenordnung nicht leisten kann", sagte Burkhard Scheiding von Bündnis 90/Die Grünen. Daher spreche sich die Fraktion der Grünen gegen ein neues Aqua Fun und auch gegen die Sauna aus. Eine andere Meinung hatte Michael Blöbaum (FDP): "Ich bleibe bei der Auffassung, dass - rein wirtschaftlich gesehen - ein Betrieb mit Sauna sinnvoll ist." So votierten Blöbaum und ein Teil der CDU-Fraktion dafür, das Aqua Fun doch mit Sauna zu bauen. Doch die Anzahl der Ja-Stimmen reichte nicht. So kommt's nun zum Bürgerentscheid. So geht's weiter Als Termin für die Auszählung der Stimmen wurde der 17. September vom Rat festgelegt. "42 Tage vorher wird das Abstimmungsverzeichnis, also wer stimmberechtigt ist, aufgestellt", erklärte Michael Höke, zuständiger Fachbereichsleiter. Heißt: Ab dem 6. August startet der Bürgerentscheid. "Dann werden die Abstimmungsunterlagen verschickt." Gewählt werden darf nur per Briefwahl - das wurde kürzlich von der Politik so entschieden. Neben den Abstimmungsunterlagen wird jeder Bürger eine Informationsschrift finden. In dem Heft wird die Gemeindeverwaltung eine Kostenschätzung abgeben, die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die Fraktionen werden ihre Meinungen zum Thema darlegen. "Über eine Obergrenze für die Länge der Texte muss sich im Vorfeld verständigt werden", so Höke. Die Bürger stimmen über die Frage "Soll in der Gemeinde Kirchlengern, entgegen dem Ratsbeschluss vom 18. Februar, ein attraktives, neues Aqua Fun mit Sauna entstehen?" mit Ja oder Nein ab. Eine Sauna im neuen Aqua Fun würde entstehen, wenn es mehr Ja- als Nein-Stimmen gibt und die Ja-Stimmen von mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten sind. Gibt es doch noch Fördermittel? Kommt es durch den anstehenden Bürgerentscheid zu Verzögerungen im Plan für den Bau des neuen Aqua Fun? "Zur Zeit nicht", sagte Bürgermeister Rüdiger Meier auf Anfrage der NW. Momentan komme es aufgrund der beantragten Fördermittel ohnehin zu leichten Verzögerungen, sodass sich der Bürgerentscheid nicht nachteilig auswirke. "Ursprünglich sollten wir im Juni Bescheid bekommen, ob es Fördermittel vom Land gibt", sagte Meier. "Das wurde auf Anfang Juli verschoben." Denn die Gemeinde ist mit dem Aqua Fun noch bei zwei Fördermöglichkeiten des Landes im Rennen. Und wenn vor dem möglichen Bescheid eine Beschlussfassung des Rats erfolgen würde, wäre aus formalen Gründen keine Förderung mehr möglich. "Das Zeitpolster für die Startphase ist dann zwar aufgebraucht. Aber im Moment zu warten ist sinnvoll." Leer ausgegangen ist das Aqua Fun bei der Bundesförderung "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur". Hiervon profitieren die Bäder in Gehlenbeck und Bad Oeynhausen. "Der Kreis Herford wurde leider nicht berücksichtigt", sagte Meier. Bei einem planmäßigen Verlauf könnte das neue Aqua Fun im Herbst 2021 öffnen.

realisiert durch evolver group