Herford. Einstimmig hat der Rat der Hansestadt Herford in seiner konstituierenden Sitzung beschlossen, einen Antrag nach dem Altschuldenentlastungsgesetz NRW zu stellen. Damit will die Stadt die Chance nutzen, dass das Land Nordrhein-Westfalen einen Teil der kommunalen Altschulden übernimmt.
Kämmerer Jochen Strieckmann entschuldigte sich in der Sitzung für die kurzfristige Einbringung des Antrags: „Wir mussten schnell reagieren, weil die Frist zur Antragstellung bereits am 30. November endet.“
Er erläuterte, dass derzeit noch geprüft werde, ob Herford die Voraussetzungen für die Teilnahme erfüllt. „Wir können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, ob unser Antrag erfolgreich sein wird“, so Strieckmann. „Aber wir möchten um Zustimmung werben – im Interesse aller Herforderinnen und Herforder, um möglichst in den Genuss dieser Entlastung zu kommen.“
Was ist das „Altschuldenentlastungsgesetz“?
Das Altschuldenentlastungsgesetz sieht vor, dass das Land NRW die Kommunen in Summe von der Hälfte ihrer übermäßigen Liquiditätskredite befreit. Besonders hoch verschuldete Städte sollen sogar vollständig von ihren Altschulden oberhalb einer bestimmten Grenze entlastet werden.
Für Herford beliefen sich die Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung zum 31. Dezember 2023 auf rund 15 Millionen Euro, bei liquiden Mitteln von 14,2 Millionen Euro.
Lange Zeit schien Herford daher nicht antragsberechtigt zu sein. Doch durch die Möglichkeit, sogenanntes Abzugskapital – also bestimmte Mittel, die nicht in die Berechnung einfließen – geltend zu machen, könnte die Stadt nun eventuell doch zum Kreis der begünstigten Kommunen gehören. Eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ist derzeit damit beauftragt, die relevanten Zahlen aufzuarbeiten.
„Wir hoffen sehr, dass wir am Ende profitieren können“, betonte Strieckmann. Der Beschluss fiel schließlich einstimmig – ein deutliches Signal, dass der Rat geschlossen hinter dem Vorhaben steht.
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Schulden sind nicht gleich Schulden
Die Stadt Herford hatte Ende 2024 laut Statistischem Landesamt Schulden in Höhe von rund 244,1 Millionen Euro. Das entspricht etwa 3.622 Euro pro Einwohnerin bzw. Einwohner.
Dabei wird zwischen zwei Arten von Schulden unterschieden: Zum einen die Liquiditätskredite, mit denen der laufende Betrieb finanziert wird. Sie lagen 2023 bei rund 15 Millionen Euro, 2014 waren es noch etwa 19 Millionen Euro – um diese Kredite geht es beim Antrag der Stadt.
Zum anderen gibt es die Investitionskredite, die für größere Bau- oder Infrastrukturprojekte aufgenommen werden. Sie beliefen sich 2023 auf 219 Millionen Euro und stiegen 2024 auf 255 Millionen Euro. Nicht berücksichtigt wurden in der Statistik die Schulden der kommunalen Eigenbetriebe.
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Wie gehts den anderen Städten?
Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in den Kernhaushalten Nordrhein-Westfalens beliefen sich Ende 2024 auf rund 55,4 Milliarden Euro. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das 12,3 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Ende 2023 hatte der Schuldenstand bei 49,3 Milliarden Euro gelegen.
Rein rechnerisch ergab sich NRW-weit 2024 eine Verschuldung von 3.075 Euro pro Kopf. Von den kreisfreien Städten in NRW hatten Mülheim an der Ruhr mit rund 10.000 Euro je Einwohner/-in und Oberhausen mit rund 9.800 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung. Die Mehrheit der Schulden stammte bei beiden Städten aus Liquiditätskrediten.
Auf Ebene der Kreise hatten 2024 der Rhein-Sieg-Kreis, der Kreis Recklinghausen, der Kreis Mettmann, der Ennepe-Ruhr-Kreis und der Oberbergische Kreis die höchste Pro-Kopf-Verschuldung. Mit Werten zwischen rund 3.300 und 3.600 Euro je Einwohner/-in waren die Schulden aber niedriger als bei den Top 5 der kreisfreien Städte.
So siehts im Kreis Herford aus
Im Kreis Herford liegt der Schuldenstand je Einwohner mit 2.690 Euro unter dem Landesschnitt. Herford liegt vorn (3.622 Euro), gefolgt von Kirchlengern (2.679 Euro), Vlotho (2.441 Euro) und Enger mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2.218 Euro.
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