Vertritt einen der Fahrer: Rechtsanwalt Dirk Brüderle. - © Kiel
Vertritt einen der Fahrer: Rechtsanwalt Dirk Brüderle. | © Kiel

Herford Schwere Vorwürfe gegen Polizei

Prozesse: Vier Autofahrer haben selbst Strafanzeige wegen Verfolgung Unschuldiger gegen den Beamten der Herforder Behörde erstattet

Jobst Lüdeking
11.02.2016 | Stand 10.02.2016, 22:17 Uhr

Herford. Das Amtsgericht Herford wird sich Dienstag und Mittwoch kommender Woche mit einer ungewöhnlichen Häufung von Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstößen in Herford und in Löhne befassen müssen: In drei Fällen wird verhandelt, insgesamt geht es aber um vier Verfahren, in denen Autofahrer vehement den Angaben eines Polizisten widersprechen. Über ihren Herforder Anwalt haben sie selbst sogar Strafanzeige gegen den Beamten erstattet. „Es geht dabei um den Vorwurf der Verfolgung Unschuldiger", erklärt Rechtsanwalt Dirk Brüderele. Der Herforder Jurist ist spezialisiert auf Verkehrsrecht und vertritt mit seinem Kanzleikollegen Stefan Kruse alle vier betroffenen Autofahrer. Das Verfahren gegen den Beamten liegt bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld, bestätigt Christoph Mackel, Sprecher der Anklagebehörde. Weitere Angaben zum Verfahren konnte er noch nicht machen. Die Akte wurde für den Prozess an das Amtsgericht Herford geschickt. Hintergrund der Anzeigen sind drei Rotlichtverstöße an der Lübbecker Straße in Löhne am 13. April, am 15. und am 20. Mai 2015 sowie an der Bünder Straße in Herford (16. Juli 2015), die der Beamte anzeigte und mit einem Bußgeld von 90 Euro ahndete. Doch nicht nur das Bußgeld ist aus Sicht der Betroffenen und ihrer Anwälte unangebracht, auch der Tonfall des Beamten wird kritisiert. „Ich kam von der Hansastraße, fuhr unter der Brücke her und wollte nach links auf die Bünder Straße abbiegen", schildert einer der betroffenen Autofahrer sein Zusammentreffen mit dem Polizisten. „Ich bog dann ab und sah einen Motorradpolizisten, der sich gerade einen Helm aufsetzte. Dann war der Mann mit dem Motorrad hinter mir." 300 Meter von der Kreuzung entfernt habe er gestoppt, die Scheibe runtergefahren und gefragt, ob er etwas falsch gemacht habe. Der Herforder weiter: „Der Beamte entgegnet mir: „Wie bescheuert muss man denn sein, eine rote Ampel zu überfahren." Angeblich, so zitiert der Familienvater den Polizisten weiter, sei er eine Sekunde nach Auftauchen des Rotlichts in die Kreuzung eingefahren. Auf den Widerspruch des Autofahrers, der den Tonfall kritisierte, habe der Polizist entgegnet: „Was haben sie denn noch für Drogen genommen. Führerschein, Fahrzeugschein, ich geh dann mal was schreiben." Der Herforder betont seine Unschuld: „Wenn ich das wirklich gemacht hätte, hätte ich mich geduckt und natürlich gezahlt. Für 90 Euro hätte ich mir den ganzen Stress nicht angetan, zumal ich ja kein Fahrverbot habe." Rotlichtverstöße werden in vielen Städten durch Kameras erfasst. Die Geräte lösen exakt dann aus, wenn ein Autofahrer mehr als eine Sekunde nach dem die Ampel auf Rot springt, in die Kreuzung einfährt. Nach NW-Informationen ist es wegen der fehlenden technischen Ausrüstung deshalb wohl auch nicht die Regel, dass Polizisten Rotlichtverstöße an Kreuzungen durch reines Beobachten erfassen und Zeiten abschätzen. Die Kreispolizeibehörde Herford kennt die Vorwürfe gegen den Beamten: „Uns liegt eine Dienstaufsichtsbeschwerde vor. Die Ermittlungen hinsichtlich der Vorwürfe sind ausgesetzt worden, bis das gesamte Verfahren vorm Gericht zum Abschluss gekommen ist." Das ist ein normales Verfahren der Behörden.

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