Widerstand aus Münster verhindert, dass zukünftig wieder Personen von der Teutoburger Waldeisenbahn transportiert werden können. Die Uneinigkeit der Verkehrsverbände verhindert eine Priorisierung der Vorhaben. - © FOTO: Patrick Menzel
Widerstand aus Münster verhindert, dass zukünftig wieder Personen von der Teutoburger Waldeisenbahn transportiert werden können. Die Uneinigkeit der Verkehrsverbände verhindert eine Priorisierung der Vorhaben. | © FOTO: Patrick Menzel

Gütersloh Showdown beim Verkehrsverband

OWL-Vertreter fordern Priorität für TWE-Reaktivierung / Geheimverhandlungen gescheitert

Rainer Holzkamp

Gütersloh. Das Ringen um Fördermittel für die Reaktivierung der TWE sowie zweier weiterer Bahnstrecken im Münsterland entwickelt sich zusehends zum Polit- und Machtpoker. Am morgigen Donnerstag schlägt vermutlich die Stunde der Entscheidung. Ab 12 Uhr mittags stellt der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) in Unna die Weichen für die geplante Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf den Strecken der heimischen Teutoburger Wald-Eisenbahn sowie der Westfälischen Landes-Eisenbahn (WLE) und der Tecklenburger Nordbahn (TN). Es scheint auf eine Konfrontation der beiden NWL-Mitgliedsverbände, dem heimischen VVOWL und dem Münsterländischen ZVM, hinauszulaufen. Denn nach einem der NW vorliegenden Beschlussvorschlag soll sich die Verbandsversammlung dafür aussprechen, dass die Strecke der TWE vorrangig vor den Münsterländer Projekten gefördert wird. Teil zwei des Vorschlags sieht vor, dass der Verbandsvorsteher beauftragt wird, sich nachhaltig beim Land NRW dafür einzusetzen, dass es sich an der Reaktivierung der drei Strecken beteiligt. Für die Sanierung der Infrastruktur seien ausreichend Mittel bereitzustellen. Bislang sah sich der NWL außerstande, eine Priorisierung der drei Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 120 Millionen Euro vorzunehmen. Vielmehr sollten sie alle mit gleicher Intensität vorangebracht werden – auch wenn allen Beteiligten stets klar war, dass das Land allenfalls ein Projekt finanziell stemmen kann. Es ging offenbar vor allem darum, den Frieden unter den insgesamt fünf westfälischen Verkehrsverbünden zu wahren. Doch weitergebracht hat diese Strategie bislang keines der Reaktivierungsvorhaben. Beobachter sehen aufgrund des jahreslangen Stillstands daher bereits die Handlungsfähigkeit des NWL insgesamt bedroht. Vor diesem Hintergrund liefen in den vergangenen Wochen Geheimverhandlungen zwischen Politikern aus dem Kreis Gütersloh sowie aus dem Münsterland. Es lag sogar schon ein gemeinsames Papier für die morgige NWL-Sitzung vor. Danach sollten für erste Teilreaktivierungen der WLE und der TN etwa 20 Millionen Euro bereitgestellt werden – Gelder, die der ZVM als Überschüsse aus seinen Verkehrsverträgen erwirtschaftet hat. Insgesamt soll es sich um 60 Millionen Euro handeln. Da die Summe möglicherweise vom Land vereinnahmt wird, sollte bis Ende dieses Jahres dafür keine Verwendung feststehen, waren die zuständigen Politiker im Münsterland schnell zu einer Einigung mit der aus den heimischen Kreis-Politikern Bernhard Altehülshorst (CDU), Elvan Korkmaz, Klaus Tönshoff (beide SPD) und Birgit Niemann-Hollatz (Grüne) bestehenden OWL-Verhandlungskommission bereit. Beide Seiten hatten sich auch darauf verständigt, dass die TWE -Reaktivierung als Investitionsvorhaben „im besonderem Landesinteresse“ eingestuft und über den einschlägigen Paragrafen 13 des ÖPNV-Gesetzes von Düsseldorf finanziert wird. Das gleiche sollte später für die beiden anderen Strecken gelten. Dass diese Punkte nun nicht weiterverfolgt werden, liegt an einem Rückzieher aus Münster. Die ZVM-Verwaltung hat dem Vernehmen nach Bedenken gegen die Finanzierungsmodalitäten vorgebracht. Sie schielt nach wie vor auf die Landesförderung. Außerdem, so Experten, dulde sie keine Einmischung in ihre Geschäfte. Es ist darüber hinaus von Ressentiments gegenüber dem VVOWL die Rede. Die Beziehungen seien mehr als angespannt. Auf jeden Fall fühlen sich die Vertreter aus Ostwestfalen-Lippe nach der Absage aus Münster an keinerlei Absprachen mehr gebunden. Man suche sich Mehrheiten für den eigenen Beschlussverschlag und sei zuversichtlich: „Die anderen Zweckverbände sind sehr sauer auf die Münsterländer“, heißt es.

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