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Symbolbild. - © Andreas Frücht
Symbolbild. | © Andreas Frücht

Bielefeld Verkehrsamt räumt Fehler bei Vergabe von Stadtbahnlinie 4 ein

Wechsel auf neue Gleisbautechnik endet in einer Rückzahlung

Joachim Uthmann
03.12.2016 | Stand 04.12.2016, 11:25 Uhr

Bielefeld. Die schweren Vergabeverstöße, die das Staatliche Rechnungsprüfungsamt der Stadt beim Bau der Stadtbahn-Unilinie 4 vorwirft, trifft die Experten im Amt für Verkehr. Auf der Suche nach besserer und wirtschaftlicherer Gleisbautechnik verhedderten sie sich im verzwickten Vergaberecht. Die Prüfer förderten das ans Licht - mit der Folge, dass die Stadt 3,2 Millionen Euro an Zuschüssen zurückzahlen muss. "Wir sind bei der Abwägung zu einem falschen Ergebnis gekommen", räumt Amtsleiter Reinhard Thiel jetzt ein, der in dem betreffenden Zeitraum 2000/2001 ebenso wie sein Stellvertreter Hans Martin bereits in dem Bereich mit tätig war: "Wir haben sorgfältig geprüft, um ein möglichst wirtschaftliches Ergebnis zu erzielen, und das unter Einbeziehung des städtischen Rechnungsprüfungsamtes." Gleise und Schienen verwechselt Verantwortlicher Verkehrsdezernent bei der ersten beanstandeten Vergabe im Jahr 2000 war der parteilose Martin Enderle, bei der zweiten der heutige Beigeordnete Gregor Moss (CDU). Moss hält die Bewertung der Vergaben weiter für strittig und bedauert, dass sich die Stadt in Gesprächen mit dem Staatlichen Amt nicht durchsetzen konnte. Der Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss des Rates beschloss damals die Vergaben. Der Rat und seine Ausschüsse müssen jetzt der Freigabe des Geldes für die Rückzahlungen zustimmen. Thiel und Martin haben den Vorgang noch mal geprüft: Die erste umstrittene Vergabe (Baulos 1210) war 2000 der Rasengleisbau zwischen Voltmannstraße und Universität. Hier habe es sieben Angebote und 15 Nebenangebote gegeben. Und eines der Nebenangebote habe eine andere Technik (Top-Down-Verfahren) enthalten - das eine genauere Gleisverlegung versprach. Weil das Nebenangebot aber nicht vollständig war, führte das Amt "Aufklärungsgespräche" und ließ nachgereichte Nachweise zu. Die Planer erhofften sich ein günstigeres Ergebnis. Doch die staatlichen Prüfer 2011 rügten die Praxis. Heute sagt Martin: "Wir hätten neu ausschreiben müssen." Beim Baulos 1310 zwischen Universität und Lohmannshof im Jahr 2001 gab es ebenfalls ein günstiges Sonderangebot für Schwellengleise. Das hatte das Manko, dass die Baufirma Gleise und Schienen verwechselte und falsch rechnete. Das Amt ließ die Zahlen anpassen und berücksichtigte diese. Die Rechnungsprüfer monierten die Korrektur. Und bei der dritten umstrittenen Vergabe, deren Bewertung noch offen ist, handelt es sich um Telekom-Kabel, die verlegt werden mussten. Die Stadt zahlte sie mit aus dem Fördertopf - die Rechnungsprüfer sehen dafür aber die Telekom in der Pflicht. Weil das Vergaberecht immer komplizierter werde, setzte die Stadt 2011 eine Zentrale Vergabestelle ein, so Abteilungsleiter Bernd Hellermann. Er erklärte, dass Vergabeverstöße laut Erlass stets als "schwer" eingestuft würden. Die jetzige Rückforderung sei die erste beim Bielefelder Stadtbahnbau - und das bei einem Fördervolumen von rund 300 Millionen Euro.

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