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Bielefeld

"Bürgernähe" tritt wieder an

Wählergemeinschaft sucht Kandidaten für alle Ratswahlkreis und Stadtbezirke

VON ARNO LEY
05.12.2013 | Stand 03.12.2013, 20:33 Uhr
Martin Schmelz, Gerd Bobermin und Christian Heißenberg sprechen heute für die Wählergemeinschaft. Vor ihnen die Infozeitungen der vergangenen Jahre. - © FOTO: WOLFGANG RUDOLF
Martin Schmelz, Gerd Bobermin und Christian Heißenberg sprechen heute für die Wählergemeinschaft. Vor ihnen die Infozeitungen der vergangenen Jahre. | © FOTO: WOLFGANG RUDOLF

Bielefeld. Vor zehn Jahren saßen bereits sechs Gruppierungen im Stadtrat. Nicht genug, entschieden im Dezember 2003 knapp ein Dutzend Mitglieder von Bürgerinitiativen. Sie fühlten sich und ihre Interessen dort nicht vertreten. Angeregt vor allem von Enno Linkmeyer († 2007) gründeten sie die Wählergemeinschaft "Bürgernähe". Daran erinnert Christian Heißenberg, der aktuelle Vorsitzende der Gruppe. In der kommenden Woche will die Vereinigung ihre Kandidatur für die nächste Kommunalwahl vorbereiten.

"Wir hatten eine ganz komfortable Situation, als zwei unserer Mitglieder 2004 in den Stadtrat kamen", sagt Martin Schmelz. "Wir waren für die jeweilige Mehrheit erforderlich." 2009 reichten die Wählerstimmen ebenfalls für zwei Sitze im Stadtrat, doch die waren nicht mehr entscheidend. Es häuften sich interne Auseinandersetzungen, Austritte und letztlich die Spaltung. Seitdem vertritt Schmelz die "Bürgernähe" alleine im Stadtrat.

Mit neuem Elan soll es jetzt in den Wahlkampf gehen. "Wir werden in allen 33 Ratswahlkreisen mit Kandidaten antreten und dies auch in allen Stadtbezirken versuchen", verkündet Gerd Bobermin. Der stellvertretende Vorsitzende gehört zu den ersten Mitgliedern. Bürgernähe hofft für die Kommunalwahl auf Unterstützung. Gegenwärtig habe man 35 Mitglieder.

Offen ist noch, ob man einen eigenen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters aufstellen wird. "Wir haben versucht, alle kleinen Parteien dafür zu gewinnen, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen. Das wollten die anderen nicht", sagt Schmelz. "Eigentlich ist es Augenwischerei, wenn jeder seinen hat, weil die doch ehrlich gesagt alle keine Chance haben gegen Pit Clausen von der SPD oder Andreas Rüther von der CDU. Aber für die Aufmerksamkeit in den Medien ist der eigene Kandidat wichtig."
Schmelz ist Außenseiter im Rat. Während der öffentlichen Sitzungen wird ihm von den anderen Parteien vielfach Missfallen bekundet.

Hinter verschlossenen Türen scheint das nicht so zu sein. "Da kommt auch mal ein Vertreter der CDU vorbei und fragt, ob wir ihre Initiative unterstützen würden." Macht er – gerne vor allem dann, wenn er sich als Urheber sieht. So habe die CDU in der Bezirksvertretung Mitte just einen Antrag zum Thema Einzelhandelsentwicklung in der Innenstadt formuliert, der sehr ähnlich von ihm im Stadtentwicklungsausschuss angeregt worden sei.

2010 rief die Bürgernähe zu einem Bürgerbegehren auf, um die Stadtwerke aufzufordern, sich vom Atomkraftwerk Grohnde zu trennen. Obwohl selbst die Grünen dies ablehnten, habe man 12.000 Unterstützerunterschriften bekommen. 2011 explodierten die Reaktoren im japanischen Fukushima. Danach beschloss selbst die CDU-FDP-Bundesregierung flux die Energiewende. "Danach wurde das, was wir schon 2010 wollten, sogar noch schärfer formuliert im Stadtrat beschlossen", erklärt Schmelz.

Die "Bürgernähe" war Anfangs ein Sammelbecken von Mitgliedern zahlreicher Bürgerinitiativen: gegen eine Flugplatzerweiterung in Windelsbleiche, gegen Verkehrslärm an der Detmolder Straße, gegen eine neue Bundesstraße 66 in Stieghorst und Mitte, gegen eine neue Landstraße 712 in Milse, gegen das Abholzen von Bäumen um die Sparrenburg. "Dabei haben wir schnell gemerkt, dass es nicht reicht gegen etwas zu sein. Man muss Alternativen aufzeigen", sagt Heißenberg. Er habe dies beispielsweise gemeinsam mit Linkmeyer für den Kesselbrink gemacht. "Durch Bürgerbeteiligung wurde mehr Grün durchgesetzt und weniger Parkplätze. Das hätte sich die Politik sonst nie getraut", glaubt er.

Die Entwürfe der "Bürgernähe" seien Jahre später mit Anregung für die Planung des Platzes gewesen, wie er jetzt verwirklicht wurde.
Die altgedienten Parteien haben aus den Beteiligungsideen der "Bürgernähe" gelernt. Inzwischen wappnen auch sie sich mit Bürgerinitiativen im Kampf um die Köpfe. In Milse gibt es inzwischen eine Gruppe, die die L 712n befürwortet, in Ummeln eine, die Pläne für eine Ortsumgehung unterstützt. An prominenter Stelle seien dort jeweils bekennende Sozial- oder Christdemokraten tätig. Schmelz, Heißenberg und Bobermin zeigen sich dennoch zuversichtlich. "Wir kommen wieder in den Stadtrat."

Dabei müssen sie diesmal mit weiterer Konkurrenz rechnen. Die Piratenpartei, mit aktuell 100 Mitgliedern in Bielefeld organisiert, will erstmals antreten. Robin Fermann, Wanderer zwischen den Parteien, will Oberbürgermeister werden. Weiterer Überraschungen sind nicht ausgeschlossen.

"Bürgernähe" lädt zur Versammlung am Dienstag, 10. Dezember, ab 19 Uhr in das Brenner-Hotel, Otto-Brenner-Straße 135 ein.

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