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Bundes-Lockdown ist beschlossen.
Bundes-Lockdown ist beschlossen.

Bielefeld Bundes-Lockdown beschlossen: Bielefeld droht Ausgangssperre

Der Bundestag hat die bundesweite Notbremse beschlossen. Ab kommender Woche kommen auf Bielefeld wegen der hohen Infektionszahlen möglicherweise Ausgangssperren zu.

Eike J. Horstmann
22.04.2021 | Stand 22.04.2021, 07:16 Uhr
Alexandra Buck

Bielefeld. Der Bundes-Lockdown ist beschlossen. Am Mittwochnachmittag hat der Bundestag mehrheitlich für die Notbremse gestimmt. Was heißt das für Bielefeld?

342 Abgeordnete haben für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt, 250 dagegen. Am Donnerstag muss der Beschluss noch durch den Bundesrat. Es ist wahrscheinlich, dass die Länder mehrheitlich zustimmen werden. Frühestens am Samstag tritt das Gesetz in Kraft.

Das bedeutet Ausgangssperren, Schulschließungen und weitere Einschränkungen für Geschäfte. Die Regelungen treten bundesweit bei entsprechenden Inzidenzen in Kraft.

Das sind die Regelungen in Bielefeld

Ausgangssperre
Wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) an drei Tagen hintereinander über 100 liegt, können Paare ab 22 Uhr nicht mehr zusammen auf die Straße. Für Bielefeld (Inzidenz > 100) bedeutet das womöglich ab der kommenden Woche eine Ausgangssperre, die dann zwischen 22 Uhr und 5 Uhr gelten soll. Von der Regelung ausgenommen sind etwa Arztbesuche oder Wege zur Arbeit. Erlaubt ist auch die Joggingrunde, allerdings nur alleine.

Schulen
Ab einer Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen dürfen Schüler nur noch im Distanzunterricht lernen, bisher galt das erst ab einer Inzidenz von 200. Mögliche Ausnahmen gelten nur für Abschlussklassen und Förderschulen. Liegt der Wert zwischen 100 und 164, gilt Wechselunterricht. Es muss außerdem weiter verpflichtend getestet werden.

Homeoffice
Arbeitgeber müssen, wo es möglich ist, gesetzlich verpflichtend, Homeoffice anbieten. Ist das nicht möglich, sind Tests am Arbeitsplatz verpflichtend.

Einkaufen
Bei einer Inzidenz über 100 dürfen nur Supermärkte und andere Geschäfte mit Waren des täglichen Bedarfs öffnen. Das Abholen von vorab bestellter Waren ist überall erlaubt. Geschäfte können Kunden nur einlassen, wenn sie einen negativen Corona-Test vorlegen. Steigt der Wert über 150, ist ausschließlich nur noch das Abholen bestellter Waren (Click & Collect) erlaubt.

Private Treffen

Es darf sich höchstens ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit. Für Zusammenkünfte von Ehe- und Lebenspartnern oder zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts gilt die Beschränkung nicht. Zu Trauerfeiern sollen bis zu 30 Menschen zusammenkommen dürfen.

Laut einer Stellungnahme der Stadt Bielefeld tagt der Corona-Krisenstab am Donnerstag, 22. April, zur neuen „Bundesnotbremse". Danach soll es detaillierte Informationen für die Öffentlichkeit geben.

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