Das Graffiti in Erinnerung an den getöteten Halim Dener wird wegen des kurdischen Stern-Symbols als verboten eingeschätzt. Seit drei Jahren scheitern die Behörden daran, es entfernen zu lassen. - © Jens Reichenbach
Das Graffiti in Erinnerung an den getöteten Halim Dener wird wegen des kurdischen Stern-Symbols als verboten eingeschätzt. Seit drei Jahren scheitern die Behörden daran, es entfernen zu lassen. | © Jens Reichenbach
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Streit um AJZ-Graffiti: Staatsanwaltschaft in dritter Instanz abgewatscht

Vereinsvorsitzender wird freigesprochen, obwohl das Symbol an der Heeper Straße verboten ist. Das Oberlandesgericht kritisierte vor allem das Ziel der Staatsanwaltschaft, die linke Gesinnung des Vereins zu bestrafen.

Jens Reichenbach

Bielefeld. Der Vereinsvorstand des Arbeiter-Jugend-Zentrums (AJZ) hat im Streit um das verbotene PKK-Symbol an der Heeper Straße erneut einen Freispruch erhalten. Wie das Oberlandesgericht Hamm in dritter Instanz feststellte, ist er nicht strafrechtlich dazu verpflichtet, ein Bild eines verbotenen kurdischen Vereins zu entfernen, wenn dieses vor seiner Amtszeit angebracht wurde. Wie berichtet, erinnert auf dem Rollladen des AJZ ein Graffiti an den Tod des jungen Kurden Halim Dener, der 1994 in Hannover durch eine Polizeikugel getötet worden ist...

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