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Hasspostings und Volksverhetzung sind im Netz keine Seltenheit. In dieser gestellten Szene postet ein Mann via Facebook "Ausländer raus!!!". - © Symbolfoto: picture-alliance/dpa
Hasspostings und Volksverhetzung sind im Netz keine Seltenheit. In dieser gestellten Szene postet ein Mann via Facebook "Ausländer raus!!!". | © Symbolfoto: picture-alliance/dpa

Bielefeld Hass-Posting gegen Asylbewerber hat für Bielefelder doch Folgen

30-Jähriger im Verfahren wegen Volksverhetzung geständig. Er muss 600 Euro Geldauflage zahlen

Nils Middelhauve
14.06.2017 | Stand 14.06.2017, 18:30 Uhr

Bielefeld. Das Internet wird von allzu vielen Nutzern nach wie vor als rechtsfreier Raum betrachtet. Dass ein entsprechender Kommentar jedoch auch strafrechtliche Konsequenzen haben kann, bekam nun ein 30-jähriger Mann aus Bielefeld zu spüren. Das Amtsgericht stellte zwar am Dienstag das Verfahren wegen Volksverhetzung gegen ihn vorläufig ein, aber immerhin gegen eine Geldauflage von 600 Euro. Was war geschehen? Am 7. Dezember 2015 hatte der Angeklagte einen auf der Pegida-Facebookseite veröffentlichten Artikel kommentiert. In diesem hieß es, dass ein arabischstämmiger Asylbewerber in Osnabrück einen Polizisten gebissen und dabei „Allahu akbar“ gerufen haben soll. Der nun angeklagte Bielefelder kommentierte den Beitrag, in dem er unmissverständlich und in drastischer Sprache deutlich machte, wie seiner Meinung nach mit dem mutmaßlichen Täter zu verfahren sei. Die Staatsanwaltschaft wertete den Kommentar als volksverhetzend und leitete ein Verfahren ein."Das war mir eine Lehre und wird nicht wieder vorkommen" Vor dem Amtsgericht räumte der 30-Jährige diesen Vorwurf ein. Er sagte, er sei lediglich über diesen speziellen Vorfall in Rage geraten. Sein Beitrag habe sich nicht gegen eine spezielle religiöse Gruppe bezogen. „Die Art und Weise war vielleicht auch nicht ganz korrekt“, gab er kleinlaut zu. Mittlerweile halte er sich mit Kommentaren bei Facebook komplett zurück: „Das war mir eine Lehre, und es wird nicht wieder vorkommen. Hinterher ist man immer klüger.“ Da der Angeklagte bislang strafrechtlich noch nicht in Erscheinung getreten ist und Besserung gelobte, stellte das Gericht das Verfahren gegen eine Geldauflage von 600 Euro vorläufig ein.

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