Bielefeld Junges Gemüse für die Stadt

Piraten beschließen Programm für Kommunalwahl – mit überraschendem Inhalt

VON ALEXANDRA BUCK
Lars Büsing, Pablo Bieder, Nina Wippersteg, Thomas Stüttner, Michael Gugat und Susanna Ebrecht (von links) zeigen das neue Lastenfahrrad, mit dem Michael Gugat durch die Wahlkampf strampeln will. - © FOTO: BARBARA FRANKE
Lars Büsing, Pablo Bieder, Nina Wippersteg, Thomas Stüttner, Michael Gugat und Susanna Ebrecht (von links) zeigen das neue Lastenfahrrad, mit dem Michael Gugat durch die Wahlkampf strampeln will. | © FOTO: BARBARA FRANKE

Bielefeld. Die Bielefelder Piraten haben sich am Sonntag durch einen bunten Themenstrauß aus etwa 100 Anträgen gearbeitet und ihr Programm für die Kommunalwahl festgezurrt.

Vieles ist typisch piratisch. Bürgerbeteiligung, Transparenz und freies Internet haben sich auch die Bielefelder Piraten auf die Fahnen geschrieben. Abgemischt haben sie ihr Programm allerdings mit weiteren, recht charmanten Ideen.

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Auf der Prioritätenliste steht ganz oben "Freies WLAN", kostenlos und überall. "Eine Internetverbindung ist elementar für Kommunikation, Information und Teilhabe. Das ist Infrastruktur, die jedem zusteht", sagt Michael Gugat, Spitzenkandidat der Piraten. Was außerdem jedem zustünde, sei mehr Einblick in die Politik. "Wir fordern Live-Streams aus den Ratssitzungen", sagt Gugat. Die Möglichkeit also, im Internet politische Entscheidungsfindungen live zu verfolgen. "Ich als Politik-Junkie nehme zwar an vielen Sitzungen persönlich teil. Doch nicht jeder hat die Möglichkeit, um 17 Uhr im Rathaus zu sein."

Besonders wichtig ist für die Piraten bekannterweise Mitbestimmung. "Man hat immer das Gefühl, die Entscheider haben Angst davor, Angst vor falschen Entscheidungen", sagt Gugat. " Doch wer seine Bürger umfassend informiert, braucht sich keine Sorgen zu machen."

So weit, so wenig streitbar. Der nächste wichtige Punkt auf der Prio-Liste allerdings dürfte die Wählerschaft spalten. Die Piraten werben für die Legalisierung von Cannabis, fordern sogenannte Cannabis-Social-Clubs, in denen abseits krimineller Abgründe Marihuana konsumiert werden kann. "Wir halten die Verteufelung von Cannabis für blödsinnig." Die Piraten sehen dabei vor, dass die Stadt Cannabis selbst anbaut und verkauft. "Vergleichbare Projekte zum Beispiel in Uruguay oder Colorado zeigen, dass die Erlöse relevante Größen erreichen können."

Von den ganz heißen Eisen haben sich die Bielefelder Piraten dann doch verabschiedet. Der Programmantrag "Sexarbeit" fiel bei den Anwesenden durch. Die Idee war, Prostitution unter das Recht auf freie Berufswahl sowie unter das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung zu stellen und so die Rechte der Sexarbeiter zu stärken.

Besonders hübsch mutet der Programmpunkt "Essbare Stadt" an. In Zeiten klammer städtischer Haushalte wird gern an den Grünflächen gespart. Die Konsequenz: Entweder Kahlschlag oder Verwilderung. "Wieso die Bürger sich nicht selbst kümmern lassen?", fragt Gugat.

Die Piraten denken hier an "urbanen Gartenbau". Soll heißen: Dort werden lokale Gemüse-, Obst-, Kräuter- und Wildpflanzen angebaut und der Bevölkerung zur Ernte freigegeben. "Weil diese Pflanzen nur einmal pro Jahr gepflanzt werden müssen, fällt eine mehrmalige Neubepflanzung weg und es werden Kosten gespart." Die Stadt Andernach am Rhein habe vor drei Jahren den urbanen Gartenbau eingeführt und sei begeistert. Auch in Minden etwa grüne in den städtischen Töpfen immer öfter Salat statt Geranien. Eine kreative Lösung, die sogar Spaß machen könnte.

Auch in Sachen Wahlkampf ist bei den Piraten Kreativität gefragt. Das Budget von rund 2.000 Euro will schließlich pfiffig eingesetzt sein. Erste Anschaffung war ein Lastenrad, mit dem Spitzenkandidat Michael Gugat ab Mitte April "täglich zu den Menschen radeln" will. Auch in Sachen Plakate sparen die Piraten. 200 sollen aufgehängt werden. Das 36-seitige Programm wird in einer Auflage von übersichtlichen 1.000 Stück gedruckt. Mehr zum Piraten-Programm zur Kommunalwahl gibt es im Internet: ⋌ ⋌⋌http://pirat.ly/spicker/
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