Es gab bereits Simulationen wie diese für das Outlet, das nun nicht gebaut wird. - © Meyer
Es gab bereits Simulationen wie diese für das Outlet, das nun nicht gebaut wird. | © Meyer

Rietberg Bürger stimmen gegen City Outlet Center in Rietberg

54 Prozent stimmten dafür, die Pläne ruhen zu lassen

Birgit Vredenburg

Rietberg. Eine deutliche Abfuhr haben die Bürger der Stadt Rietberg gestern dem privatwirtschaftlich geplanten City-Outlet-Center (COC) erteilt. 54,21 Prozent stimmten gegen das Projekt, 45,79 Prozent dafür. Abgegeben wurden 11.226 Stimmen, die Beteiligung lag damit bei 47,18 Prozent. Es gab 11.203 gültige Stimmen, 23 waren ungültig. 6.073 Abstimmende votierten gegen das Outlet, 5.130 dafür. Das jahrelang geplante und zuletzt heftig umstrittene Großprojekt ist somit endgültig vom Tisch. Damit der Bürgerentscheid bindend ist, wären 4.835 Ja-Stimmen erforderlich gewesen – was einem Quorum von 20 Prozent der insgesamt 23.796 Wahlberechtigten im Stadtgebiet ab dem 16. Lebensjahr entspricht. Am Ende beantwortete die Mehrheit der Bürger die komplizierte und auch verwirrende Fragestellung „Sollen die Aufstellungsbeschlüsse des Stadtrates 97/2017 zum Bebauungsplan Nr. 292 ,Nordtor’ und 95/2017, 1. Ergänzung, zum Bebauungsplan Nr. 291 ,Ribérac-Platz’ (=Südtor) vom 7. Juni 2017 aufgehoben werden?" mit einem klaren Ja. Die somit „nutzlos" gewordenen Aufwendungen, die im Rahmen des Bauleitplanverfahrens durch Planungsarbeiten, Vermessungen und Schallgutachten entstanden sind, bezifferte die Stadt auf rund 42.000 Euro. "Die Bürger 
haben sehr bewusst entschieden" Der Erfolg des Bürgerentscheids gegen die Realisierung des City-Outlets zeichnete sich schon früh ab. Das erste Ergebnis kam aus Westerwiehe, mit 59 Prozent Ja-Stimmen für die Aufhebung der Planungen. Das war gegen 18.15 Uhr, als der erste der 14 Stimmbezirke ausgezählt war.Eine halbe Stunde später stand das Endergebnis fest – und der Jubel der Bürgerinitiative, die das Mitbestimmungsrecht aller Bürger durchgesetzt hatte, kannte keine Grenzen. „Ich bin glücklich und überwältigt über die hohe Wahlbeteiligung. Das ist für ein Bürgerbegehren außergewöhnlich", freute sich Sprecher Michael Nordmann. „Offensichtlich sind unsere Argumente in den letzten Wochen so gut durchgedrungen, dass die Mehrheit der Rietberger sich gegen das Outlet ausgesprochen hat". Ausschlaggebend sei unter anderem gewesen, dass der Bürgermeister nach drei Jahren Planung nicht annähernd in der Lage gewesen sei, die Kosten für die Stadt durch das Outlet zu beziffern. „Wir haben in einem Verwaltungsgerichtsverfahren im Vorfeld dieser Wahl durchsetzen müssen, dass überhaupt eine Zahl in den Raum geworfen wurde. Unter solchen Voraussetzungen konnten die Rietberger gar nicht für das COC stimmen", so Nordmann. Er glaube, dass jetzt, „nachdem die Bürger die Für- oder Gegenargumente endlich aufgenommen und verarbeitet haben", diese sehr bewusst entschieden hätten – ganz im Gegensatz zu der Emnid-Umfrage im Januar, als die eintausend Befragten „in eine Befragung hinein gestolpert und durch die Frageführung zu irgendeinem Ergebnis geführt wurden". "Das Ergebnis bringt hoffentlich wieder Ruhe in die Stadt" Bürgermeister Andreas Sunder (FWG) sprach den Outlet-Gegnern, die die Initiative pro Bürgerentscheid „mit viel Leidenschaft gegründet und durchgeführt haben, im Sinne eines fairen Umgangs" seinen Glückwunsch aus, auch wenn er persönlich sich ein anderes Ergebnis gewünscht hätte. Sunder: „Das Ergebnis bringt hoffentlich wieder Ruhe in die Stadt."Die Rietberger Investoren Tom und Leon Meyer haben unmittelbar nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses einen Schlussstrich unter das Großprojekt gezogen, „auch wenn wir nach wie vor der Meinung sind, dass das City-Outlet-Center eine große Chance für die Innenstadt gewesen wäre. Jetzt gibt es eine Perspektive weniger. Aber wir akzeptieren das Ergebnis", sagte Leon Meyer gestern Abend im Ratssaal. Jetzt müsse es darum gehen, alternative Konzepte zu entwickeln.

realisiert durch evolver group