Bald kostenfrei für Eltern? Die Kommunen sollen nach dem Willen der SPD keine Gebühren mehr für den Kita-Besuch erheben. - © dpa
Bald kostenfrei für Eltern? Die Kommunen sollen nach dem Willen der SPD keine Gebühren mehr für den Kita-Besuch erheben. | © dpa

Düsseldorf SPD-Vorstoß für beitragsfreie Kitas in NRW

Der Landesvorstand greift ein Thema auf, das schon einmal auf der Agenda stand. Die wegfallende Einnahmen der Kommunen sollen ersetzt werden

Düsseldorf. Mit einer grundlegenden Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) erwägt die NRW-SPD Eltern umfangreich zu entlasten. Demnach sollen „Kernzeiten im Kindergarten von Gebühren freigestellt" werden. Das geht aus Passagen des Programmentwurfs zur Landtagswahl im Mai hervor, die dieser Zeitung vorliegen. Bislang ist lediglich das letzte Kindergartenjahr in NRW für die Eltern beitragsfrei. Die Beiträge in den Jahren zuvor richten sich nach dem gebuchten Umfang der Betreuung (25, 35 oder 45 Stunden) sowie nach dem Einkommen der Eltern. Bei U-3-Kindern können dabei mehr als 500 Euro monatliche Kosten anfallen. Mit Kernzeiten meint der Entwurf offenbar die Hauptbetreuungszeiten jenseits der Abend- und Nachtbetreuung. Damit greift die NRW-SPD vor der Klausurtagung des Landesvorstands an diesem Samstag eine Forderung aus der Landtagsfraktion auf...

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