Auf dem Brandenburger Tor - © Foto: Paul Zinken
Aktivisten der "Identitären Bewegung" im vergangenen August neben der Quadriga auf dem Brandenburger Tor. | © Foto: Paul Zinken

«Fremdenfeindliche Agitation» Verfassungsschutz: «Identitäre Bewegung» radikalisiert sich

Berlin - Die rechtsextreme «Identitäre Bewegung» in Deutschland radikalisiert sich nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz zunehmend. Dies sei im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise geschehen, sagte Verfassungsschutzpräsident Maaßen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die «fremdenfeindliche Agitation» richte sich speziell gegen Muslime. Dem Verfassungsschutz seien zudem einige Meldungen zu Kontakten der «Identitären» zu Mitgliedern der AfD oder deren Teilnahme an AfD-Veranstaltungen bekannt.

Der Verfassungsschutz hat die ursprünglich aus Frankreich stammende Bewegung seit dem Vorjahr im Visier. «Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen der Identitären mit rechtsextremistischen Personen oder Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen», sagte Maaßen. Das Bundesamt zählt derzeit mindestens 300 Mitglieder zur «Identitären Bewegung». Anhänger der Gruppierung hatten im August am Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin für einige Minuten das Brandenburg Tor besetzt.

Die Gruppierung wendet sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden gegen «Multikulti-Wahn», «unkontrollierte Massenzuwanderung» und den «Verlust der eigenen Identität». Der Verfassungsschutz verweist seit längerem darauf, dass «Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung» zu erkennen seien.

Der deutsche Ableger der «Identitären» gründete sich 2012. Er beklagt eine massenhafte Zuwanderung nach Deutschland und Europa und warnt vor Islamisierung und einem moralischen Verfall der Gesellschaft. Lange war die deutsche Gruppierung fast ausschließlich im Internet aktiv. Der Verfassungsschutz erwarte «auch künftig spontane, provokative Aktionen, die sich «gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten», sagte Maaßen.

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