Thüringen plant Bundesratinitiative für DDR-Opfer

Erfurt - Thüringen will einen Vorstoß starten, damit Opfer von DDR-Unrecht auch nach 2019 Anträge auf Rehabilitierung stellen können. Sie würden einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat einbringen. Das sagte die zuständige Staatssekretärin in der thüringischen Staatskanzlei, Babette Winter. Ziel sei es, die Frist für Rehabilitierungsanträge aufzuheben, statt sie nochmals zu verlängern. «Die Politik hat nicht zu bestimmen, wann Menschen, die aus politischen Gründen verfolgt wurden, die Kraft haben müssen, Anträge auf Rehabilitierung zu stellen.»

Copyright © Neue Westfälische 2017
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2017
Texte und Fotos von nw.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Kommentare

Die Kommentarfunktion für diesen Artikel ist deaktiviert.

nw.de bietet Ihnen unter vielen Artikeln und Themen die Gelegenheit, Ihre Meinung abzugeben, mit anderen registrierten Nutzern zu diskutieren und sich zu streiten. nw.de ist jedoch kein Forum für Beleidigungen, Unterstellungen, Diskriminierungen und rassistische Bemerkungen. Deshalb schalten wir bei Artikeln über Prozesse, Straftaten, Demonstrationen von rechts- und linksradikalen Gruppen, Flüchtlinge usw. die Kommentarfunktion aus. Näheres dazu lesen Sie in unseren Nutzungsbedingungen für die Kommentarfunktion (Netiquette) und in dem Kommentar unseres Chefredakteurs Thomas Seim zur Meinungsfreiheit im Forum der NW.

realisiert durch evolver group