Ermittlungsverfahren gegen AfD-Abgeordneten nach rassistischen Tweet

Berlin - Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über Noah Becker ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung. Sprecher Lorenz Hasse sagte der Zeitung «Welt»: «Jetzt gehen die Ermittlungen los.» Zuvor hatte der Bundestag gegen diesen Schritt innerhalb einer Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt - womit die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben ist. Maier gehört dem rechtsnationalen Flügel der Partei um den Thüringer Fraktionschef Björn Höcke an.

Copyright © Neue Westfälische 2018
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2018
Texte und Fotos von nw.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Kommentare

Die Kommentarfunktion für diesen Artikel ist deaktiviert.

nw.de bietet Ihnen unter vielen Artikeln und Themen die Gelegenheit, Ihre Meinung abzugeben, mit anderen registrierten Nutzern zu diskutieren und sich zu streiten. nw.de ist jedoch kein Forum für Beleidigungen, Unterstellungen, Diskriminierungen und rassistische Bemerkungen. Deshalb schalten wir bei Artikeln über Prozesse, Straftaten, Demonstrationen von rechts- und linksradikalen Gruppen, Flüchtlinge usw. die Kommentarfunktion aus. Näheres dazu lesen Sie in unseren Nutzungsbedingungen für die Kommentarfunktion (Netiquette) und in dem Kommentar unseres Chefredakteurs Thomas Seim zur Meinungsfreiheit im Forum der NW.

realisiert durch evolver group