Bei einigen Artikeln schaltet die NW-Redakton die Kommentarfunktion aus. - © NW
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NW-Chefredakteur Thomas Seim zur Kommentarfunktion auf nw.de

"Debatten- und Streitkultur ist nicht grenzenlos"

Thomas Seim

Liebe Nutzerinnen und Nutzer,
liebe Kommentatorinnen und Kommentatoren,

nw.de ist das meinungsstarke, aktuelle und vor allem diskussionsbereite Online-Portal für Ostwestfalen-Lippe. Auf keiner anderen Seite der Region werden Sie so viele authentische Informationen zu den wichtigsten Ereignissen zwischen Weser und Teuto finden.

Medien – so lautet unser Grundsatz – werden am besten im Streit gemacht und sie sind auch am besten, wenn Nutzer und Nutzerinnen über alle Themen der Gegenwart mit uns diskutieren und streiten. Das macht unser Angebot auf nw.de so interessant.

Grenzenlos ist diese Debatten- und Streitkultur allerdings nicht. Der Rahmen wird vorgegeben von bestimmten Grundregeln des demokratischen Zusammenlebens, von Recht und Gesetz sowie von überparteilichen Grundsätzen des Umgangs miteinander.

Viele unserer Nutzer fragen – insbesondere seit einiger Zeit verstärkt im Zusammenhang mit Themen zu Schicksal und Unterkünften von Flüchtlingen und Asylbewerbern – warum die Kommentarfunktion nicht geöffnet wird. Häufig verlangen sie, dass ihre rechtsradikalen und bisweilen volksverhetzenden Tiraden einen Weg in unsere Öffentlichkeit finden.

Hier liegt ein großes Missverständnis zugrunde. Viele Nutzer glauben, alle könnten zu jeder Zeit frei im Internet ihre Meinung äußern und berufen sich auf die Meinungsfreiheit. Die Meinungsfreiheit allerdings findet Grenzen bei strafrechtlich relevanten Äußerungen.

Information
Lesen Sie die Nutzungsbedingungen für unsere Kommentarfunktion - Netiquette.

Die Haftung für solche Verstöße gegen das Strafrecht liegt dann auch bei der Redaktion – und zwar völlig unabhängig davon, ob die Redaktion die Inhalte eines Nutzerkommentars teilt oder nicht. Das ist der Grund, aus dem wir nicht jeden Meinungsbeitrag, der uns erreicht, online stellen können.

Das ist auch der Grund, aus dem wir nur einige Themen für Kommentare freigeben: Wir müssen sie auf Rechtsverstöße prüfen. Es gibt auch Beiträge, die wir nicht oder so nicht veröffentlichen wollen – und zwar ganz unabhängig davon, ob sie strafrechtlich verfolgbare Äußerungen enthalten oder nicht.

Dazu gehören volksverhetzende, rassistische, fremdenfeindliche und nationalsozialistische Propaganda oder propaganda-ähnliche Äußerungen. Aktuell beschäftigt das unsere Redaktion vor allem bei Flüchtlings- und Asylthemen. Wir haben uns hier verpflichtet und können das auch über unsere Berichterstattung belegen, dass wir die Nöte und Sorgen im Umgang mit der Flüchtlingssituation von allen Seiten – von der der Flüchtlinge und der der bereits hier lebenden Bürgerinnen und Bürger – beschreiben.

Das werden wir auch weiterhin tun und kritisch mit uns darüber diskutieren lassen. Raum für unflätige Beschimpfungen und ausländerfeindliche Hetze aber geben wir nicht.

Vor einigen Tagen hat Anja Reschke in einem Kommentar in den Tagesthemen erklärt:

„Die Hasstiraden im Internet haben ja längst gruppendynamische Prozesse ausgelöst. Die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten ist gestiegen. So kann es nicht weitergehen. Die Hassschreiber müssen kapieren, dass diese Gesellschaft das nicht toleriert.“

So ist es.
Wir werden für solche Hasstiraden auf nw.de keinen Raum geben.

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