Salzkotten: Die Haushalts-Situation bleibt angespannt. - © Jens Reddeker
Salzkotten: Die Haushalts-Situation bleibt angespannt. | © Jens Reddeker

Salzkotten Sälzer Haushalts-Situation bleibt angespannt

Nicole Hille-Priebe

Salzkotten. "Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass trotz der guten gesamtwirtschaftlichen Lage und sprudelnder Steuereinnahmen der Haushaltsausgleich in 2018 strukturell nicht gelingt und nur fiktiv über eine Entnahme der Ausgleichsrücklage erreicht wird", beschreibt Salzkottens Kämmerer Manuel Stöppel das Dilemma des Haushaltsentwurfs für das kommende Jahr, der gestern Abend dem Rat vorgelegt wurde. Und er hat kaum Hoffnung, dass sich die Lage in absehbarer Zeit ändern könnte: "Auch die Finanzplanungsjahre 2019 bis 2021 sehen weiterhin defizitäre Jahresergebnisse vor." Bürgermeister Ulrich Berger bringt es auf den Punkt: "Die Situation ist weiter angespannt." Die gute Nachricht für alle Sälzer Bürger: Im kommenden Jahr sind trotzdem keine Steuer- und Gebührenerhöhungen vorgesehen. Außerdem soll die Abwassergebühr gesenkt werden, von 2,40 Euro pro Quadratmeter auf 2,20 Euro - was laut Bürgermeister Berger einer Entlastung von rund 28 Euro für eine vierköpfige Familie entspricht. Größte Ertragsposition ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, die im Vergleich zum Vorjahr um eine Million Euro steigt und mit 11,8 Millionen Euro veranschlagt wird. Auch die Gewerbesteuer entwickelte sich 2017 deutlich besser als angenommen und wurde mit 10,3 Millionen Euro im nächsten Haushalt angesetzt. Dank der sprudelnden Einnahmen konnte auch das noch im Vorjahr prognostizierte Defizit für 2018 um immerhin mehr als eine Million Euro auf 1.688.000 Euro gesenkt werden. Im neuen Ansatz stehen 47.286.000 Euro Erträge 48.974.000 Euro Aufwendungen gegenüber. Ohne die guten Einnahmen hätte die Stadt mit den hohen Ausgaben, die auf der anderen Seite stehen, wohl noch mehr zu kämpfen. Größter Aufwandsposten ist und bleibt hier die Kreisumlage. Der kommunale Anteil der Stadt Salzkotten erhöht sich wieder einmal, und zwar auf 16,94 Millionen Euro - rund 230.000 Euro mehr als 2017. Neben der Kreisumlage geben auch die Personalkosten und Versorgungsaufwendungen Anlass zur Sorge: Die Ausgaben steigen vor allem durch Tariferhöhungen um 5,9 Prozent auf 12,1 Millionen Euro. Investieren will die Stadt im kommenden Jahr vor allem in infrastrukturelle Maßnahmen, unter anderem sollen 313.000 Euro in den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen fließen. Neben der erneuten Aufnahme von Krediten in Höhe von 2,16 Millionen Euro muss die Stadt also dringend nach weiteren Einnahmequellen suchen, zum Beispiel über den Grundstücksverkauf. Die Vergabe der Baugrundstücke "Hohlwegskamp" in Mantinghausen, "Holser Bruch" in Schwelle, "Am Eichenwald" in Thüle und "Holtkamp" in Verlar sollen im kommenden Jahr 860.000 Euro bringen.

realisiert durch evolver group