In 45 Städten ist der Grenzwert zu hoch. Die Umwelthilfe hält Fahrverbote zur Senkung des Stickoxidwertes für unvermeidlich. - © dpa
In 45 Städten ist der Grenzwert zu hoch. Die Umwelthilfe hält Fahrverbote zur Senkung des Stickoxidwertes für unvermeidlich. | © dpa

Bielefeld/Paderborn Umwelthilfe: Fahrverbot für Bielefeld unvermeidlich

Stickoxid: Vorschläge zur Verbesserung der Luftqualität für Bielefeld und Paderborn reichen nicht aus. Entscheidung über Klage fällt Ende Oktober

Ingo Kalischek
Lena Henning

Bielefeld/Paderborn. Bereits in 16 Städten klagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf Einhaltung der Stickoxidgrenzwerte. Auch Bielefeld und Paderborn stehen unmittelbar vor einer solchen Klage. Die DUH hatte beide Städte nach deren Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität gefragt. Noch bevor die Antworten endgültig geprüft sind, legt sich Jürgen Resch, Chef der Umwelthilfe, fest: In Bielefeld wird es bald ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge geben. In Bielefeld lag der Stickstoffoxidwert 2016 am Jahnplatz mit 49 Mikrogramm deutlich über dem vorgegeben Grenzwerten von 40 Mikrogramm. In Paderborn gibt es an der Bahnhofstraße (50 Mikrogramm), Friedrichstraße (48) und in Schloß Neuhaus (42) Überschreitungen. Die Bezirksregierung Detmold, die für den sogenannten Luftreinhalteplan zuständig ist, hat Vorschläge zur Senkung des Stickoxidwertes erarbeitet. Dazu gehören beispielsweise, den ÖPNV attraktiver und emissionsärmer zu gestalten. Auch eine grüne Umweltzone in beiden Städten steht zur Diskussion. Entscheidung über Klage fällt Ende Oktober Derzeit prüft und bewertet die DUH die einzelnen Vorschläge – und will Ende Oktober entscheiden, ob sie klagen wird. Zeitgleich werden auch die Maßnahmen 45 anderer Städte, die gegen den Grenzwert verstoßen, geprüft. „Das Ergebnis ist insgesamt sehr ernüchternd", sagt Resch. Der Vorschlag aus Bielefeld etwa, den Jahnplatz einspurig zu gestalten, werde bei Weitem nicht ausreichen, um in die Nähe von 40 Mikrogramm zu kommen. Er ist darum sicher, dass es in Bielefeld ein Fahrverbot für Diesel der Euronorm 5 und älter geben wird. Tanja Möller, bei der Bezirksregierung Detmold zuständig für den Bereich Luftreinhalteplanung, betont, dass es sich nicht um verbindliche Vorschläge handelt. Derzeit berechne das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), wie sich die Maßnahmen auf die Messwerte auswirken würden. Ende des Jahres erwartet die Bezirksregierung eine Antwort. Einen Zeitplan für die Umsetzung konkreter Maßnahmen nennt Möller nicht. Pit Clausen, Oberbürgermeister in Bielefeld, sieht die große Herausforderung darin, die Schadstoffbelastung zu senken, „ohne den Verkehr lahmzulegen". Von der Stadt Paderborn heißt es: „Wir arbeiten sehr zielorientiert mit allen Beteiligten zusammen." Im NRW-Umweltministerium will man ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts abwarten. Ein Ministeriumssprecher sagt: „Wir wollen Fahrverbote unbedingt verhindern."

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