Anlaufstelle: Das Straßenverkehrsamt kennt die wichtigsten Zahlen im Zusammenhang mit Dieselfahrzeugen. - © Jutta Steinmetz
Anlaufstelle: Das Straßenverkehrsamt kennt die wichtigsten Zahlen im Zusammenhang mit Dieselfahrzeugen. | © Jutta Steinmetz

Paderborn Diesel-Fahrzeuge: Wenn die Behörden das Auto stilllegen

Bei Mängeln an Autos ist das Straßenverkehrsamt zuständig

Jutta Steinmetz

Paderborn. Die sogenannte Dieselaffäre macht auch vor dem Kreis Paderborn nicht halt, sie ist auch Thema in den zuständigen Behörden – allerdings nicht unmittelbar. Denn der Fuhrpark der Behörden hat nach Auskunft von Pressesprecherin Michaela Pitz kein Fahrzeug im Bestand, das mit der umstrittenen Abschalttechnik ausgerüstet ist. Die Neue Westfälische hat ein paar Informationen zu dem Thema zusammengestellt. Wie viele Diesel gibt es im Kreis? Von insgesamt 177.431 im Kreis Paderborn zugelassenen PKW sind 61.493 mit einem Dieselantrieb versehen, so die Pressestelle auf Anfrage. Was hat der Kreis mit dem Abgasskandal zu tun? Wenn Autobesitzer wie Peter Kunze der Rückrufaktion des Autoherstellers nicht folgen, ist das Straßenverkehrsamt gefragt. Nach einer entsprechenden Meldung durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) schicken seine Mitarbeiter dem Halter des Wagens eine „Aufforderung zur Mängelbeseitigung". Wie oft geschah das bislang? Seit November 2017 wurden, wie die Pressesprecherin des Kreises Michaela Pitz mitteilt, 35 Dieselhalter angeschrieben. Bislang kamen elf von ihnen der Aufforderung nach. Sie ließen ihren Wagen mit einem Software-Update nachrüsten. Wurden Diesel stillgelegt? Betriebsuntersagungen wurden laut Michaela Pitz bislang noch nicht ausgesprochen. Ob das geschieht, liegt im Ermessen der Straßenverkehrsbehörde. Sie überprüft in jedem Einzelfall „die vorgetragenen Argumente, um die Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme im konkreten Fall zu gewährleisten", so Pitz. Wann erfolgen Rückrufe durch die Autoindustrie? Nicht nur in Sachen Diesel, sondern auch bei Produktmängeln wie fehlerhafte Gurtstraffer oder defekte Bremsgeber. Wenn dann trotz Aufforderung durch den Hersteller der Halter nichts unternimmt, wird auch in diesen Fällen das KBA tätig. Seit November gab es im Kreis Paderborn 34 solcher Fälle. Bislang haben zwölf Autohalter einen Nachweis vorgelegt, dass der Mangel beseitigt wurde. Welche Gründe gibt es noch für eine Stilllegung? Außerdem werden Fahrzeuge stillgelegt, wenn das Straßenverkehrsamt zum Beispiel über die Polizei, das Ordnungsamt aber auch über Privatpersonen von Mängeln an einem Fahrzeug erfährt. Auch abgefahrene Reifen oder die versäumte Hauptuntersuchung können zu einer Stilllegung führen. „Für diese Fälle kann die Zahl leider nicht ermittelt werden", so Michaela Pitz.

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